In Brüssel laufen die Gespräche über einen möglichen EU-Beitritt der Ukraine weiter. Vertreter beider Seiten haben sich getroffen und erstmals das Thema Außenbeziehungen auf den Tisch gebracht. Dabei geht es unter anderem um Handel, Sicherheit und Verteidigung. Wie 20 Minuten berichtet, ist das ein wichtiger Schritt im langen Aufnahmeprozess.
Der deutsche Europastaatsminister Gunther Krichbaum betonte am Rande der Konferenz, dass das positive Momentum genutzt werden müsse. Allerdings warnt er: Der Weg für die Ukraine sei noch weit. Die Bundesregierung setzt sich weiterhin für eine schrittweise Annäherung ein, etwa mit einer sogenannten assoziierten Mitgliedschaft als Zwischenschritt. Das würde bedeuten, die Ukraine könnte im Rat der Mitgliedstaaten und im Europäischen Parlament mitreden – allerdings nur als Beobachter.
Wer in die EU will, muss viele Hürden nehmen. Der Aufnahmeprozess ist in 35 Kapitel unterteilt, die meisten davon sind sechs großen Themenblöcken zugeordnet. Bis alle Kapitel abgearbeitet sind, wird es wohl noch dauern. Laut Einschätzung wird mit einem Abschluss der Gespräche mit der Ukraine erst im nächsten Jahrzehnt gerechnet.
Die ersten Gespräche zu Außenbeziehungen wurden bereits Mitte Juni gestartet. Nach einer langen Blockade durch Ungarn war die Öffnung eines weiteren Abschnitts jetzt ein wichtiges Signal an die Ukraine: Ihre Reformen zahlen sich aus.
Auch mit Moldau, einem weiteren EU-Beitrittskandidaten, sollten am Dienstag noch Gespräche zum Thema Außenbeziehungen beginnen.
Eigentlich laufen die EU-Beitrittsgespräche mit der Ukraine und Moldau schon seit Juni 2024. Doch Ungarn legte mit einem Veto alles auf Eis. Erst nach dem Wechsel an der Regierungsspitze in Ungarn, wo der russlandnahe Viktor Orbán abgewählt wurde, ging es wieder weiter.
Neben der Ukraine und Moldau wollen auch viele Länder vom Westbalkan in die EU. Besonders weit ist laut EU-Kommission derzeit Montenegro. Es könnte schon nächstes Jahr alle Bedingungen für einen Beitritt erfüllen.
