"Einen gewaltigen Bauchfleck" leistete sich laut den Freiheitlichen die SPÖ Neunkirchen: Öffentlich großspurig hätten die Roten verkündet, mit einem Dringlichkeitsantrag neue Schaukeln für den Kinderspielplatz in Mollram in der Stadtgemeinde Neunkirchen erwirkt zu haben. Die Wahrheit sei aber eine andere: Der Antrag scheiterte am fehlenden Budget – die Schaukeln wurden von den FPÖ-Mandataren aus der eigenen Tasche bezahlt.
"Dass die SPÖ nicht einmal weiß, dass ein Antrag erst angenommen werden muss, damit er umgesetzt werden kann, ist schon peinlich genug. Sich dann aber auch noch auf eine Schaukel zu setzen, die von unseren freiheitlichen Mandataren selbst finanziert wurde und als eigenen Erfolg zu verkaufen, das ist schon sehr peinlich und zeigt nur, wie sehr diese Partei am Ende ist!", kommentiert FPÖ-Vizebürgermeister Marcus Berlosnig.
Während die SPÖ mit Foto-Inszenierungen auffalle und die Bevölkerung angeschwindelt habe, hätten die freiheitlichen Mandatare nicht lange gefackelt, sondern gehandelt: 2.400 Euro wurden privat bezahlt, damit die Kinder in Mollram neue Schaukeln am Spielplatz bekommen.
"Die Schaukelanlage wird nach Abschluss des Schenkungsvertrages offiziell an die Stadtgemeinde übergeben", sagt Berlosnig. "Jeder Bürger kann sich selbst ein Bild machen, wer wirklich liefert und wer nur posiert", so Berlosnig.
Ganz anders sieht den Fall die SPÖ. Es sei richtig, dass ein Dringlichkeitsantrag zunächst zur Annahme gebracht werden muss. "In diesem Fall wurde die Dringlichkeit anerkannt und zugestimmt. Jedoch der Antrag aus Kostengründen abgelehnt", so die zuständige Stadträtin Gerlinde Metzger.
Begonnen habe alles mit einem Anruf des FPÖ-Ortsvorstehers von Mollram "bei mir als zuständigen SPÖ-Stadträtin für öffentliche Einrichtungen. Ich reagierte sofort, kam persönlich zum Spielplatz, und es wurde nach einem Lokalaugenschein vereinbart, einen Dringlichkeitsantrag einzubringen. Damit habe ich gezeigt, dass ich sofort handle, wenn es um die Anliegen der Bürgerinnen und Bürger geht – und dass ich bereit war, parteiübergreifend an einer Lösung zu arbeiten".
Die FPÖ hingegen habe auf Druck ihres Koalitionspartners ÖVP zurückrudern müssen. "Obwohl die Initiative ursprünglich von der FPÖ selbst ausging, konnte diese ihren initiierten Antrag nicht mehr aufrechterhalten, um die ÖVP nicht zu verärgern. Am Ende blieb der FPÖ nichts anderes übrig, als die Schaukel selbst zu bezahlen – ein Beweis dafür, dass Parteitaktik und Koalitionszwang über sachliche Lösungen gestellt wurden", so Metzger.
Die SPÖ hingegen habe von Beginn an gezeigt: "Wir hören zu, wir handeln sofort und wir suchen Lösungen im Sinne der Bevölkerung – unabhängig von parteipolitischen Spielchen."
Und Stadtrat Günther Kautz sagt: "Die SPÖ hat den Antrag im Juni im Gemeinderat eingebracht. FPÖ/ÖVP hat den Antrag abgelehnt. Die FPÖ hat dann gesagt, sie zahlen die Schaukel aus der eigenen Kassa. Das stimmt. Aber den Stein ins Rollen gebracht hat die SPÖ. Übrigens peinlich, wenn die Stadtgemeinde nicht einmal 2.400 Euro für eine Schaukel ausgeben will. Der Tonfall des Herrn Vizebürgermeisters zeigt schon, wie sehr ihn die Wahrheit ins Mark trifft."
