Österreichs Generalstabschef Rudolf Striedinger findet deutliche Worte zur aktuellen Sicherheitslage in Europa. In einem Interview mit dem ORF Niederösterreich zeichnet der Heeres-Chef ein düsteres Bild und warnt eindringlich vor der Gefahr durch Russland.
Auf die Frage, wie groß die Bedrohung Europas durch Russland sei, antwortet Striedinger unmissverständlich: "Sie ist existenziell bedrohend."
Besonders große Sorgen bereitet dem Generalstabschef die weitere Entwicklung des Kriegs in der Ukraine. "Wir können nur hoffen, dass die Ukraine nicht fällt", erklärt Striedinger. Sollte es tatsächlich dazu kommen, werde die Lage für Europa "wirklich unangenehm".
Der Grund: Es sei nicht klar, "wo Russland sein Ende sieht". Damit macht der ranghöchste Soldat des Bundesheeres deutlich, dass aus seiner Sicht auch die weitere Entwicklung über die Ukraine hinaus nicht vorhersehbar ist.
Auch abseits eines klassischen militärischen Angriffs sieht Striedinger Gefahren. "Im Cyberraum ist eine permanente Bedrohung, die wir tagtäglich spüren", erklärt der Generalstabschef. Hybride Kriegsführung könne Staaten und Gesellschaften also bereits treffen, lange bevor Panzer eine Grenze überqueren.
Brisant sind auch Striedingers Aussagen zur österreichischen Neutralität. Im Zusammenhang mit der Unterstützung der Ukraine stellt er klar: "Wir sind in diesem Zusammenhang nicht neutral."
Österreich unterstütze die Ukraine auf Grundlage eines Beschlusses der Europäischen Union. Striedinger argumentiert, dass diese Unterstützung über das hinausgehe, was Österreich als neutraler Staat eigentlich tun dürfe. Seine Schlussfolgerung fällt entsprechend deutlich aus: "Daher gilt für uns die Neutralität in diesem Zusammenhang nicht."
