Am Mittwoch beklagte Verteidigungsminister Klug (SP) die "mühseligen" Verhandlungen mit der ÖVP zur Heeresreform. "An uns liegt es nicht", macht der Rote seine schwarzen Partner verantwortlich.
Am Mittwoch beklagte Verteidigungsminister Klug (SP) die "mühseligen" Verhandlungen mit der ÖVP zur . "An uns liegt es nicht", macht der Rote seine schwarzen Partner verantwortlich.
Jede Woche, meistens abends, immer für drei bis vier Stunden treffen sich die Verhandler zum rot-schwarzen Grabenkampf. "Seit drei Wochen drehen wir uns im Kreis", berichtet ein Verhandler "Heute". Dennoch ist für Klug eine Einigung "in Reichweite".
Worum geht’s? 200 Millionen Euro sollen bis 2018 beim Heer eingespart werden. Klugs Konzept sieht die Schließung von Kasernen, Kürzungen bei der Militärmusik und schweren Waffen vor. "Bei Kasernen und Kapellen blockiert die ÖVP", so der Insider. Einzig der Minimierung der Zahl von Panzer und Geschützen stimmte Klugs Verhandlungspartnerin Mikl-Leitner (VP) zu, wie "Heute" in schwarzen Kreisen bestätigt wurde.
Hintergrund: Die ÖVP zweifelt Rechenmodelle Klugs an und fühlt sich von ihm überrumpelt. Er soll sein Konzept ohne vorherige Absprache mit den Ländern veröffentlicht haben. Gegen einzelne Kasernenschließungen regt sich Widerstand. Beispiel Tamsweg: Das Lungau bliebe ohne Heer. Die Gemeinde will aus Protest das Areal nicht umwidmen, ein Verkauf ist daher praktisch unmöglich.
Trotz allem glauben die Koalitionäre an einen Deal im Dezember. Enthalten: Aufstockung der Miliz von 30 auf bis zu 70 Kompanien – um 26 bis 80 Mio.. Die Soldaten sollen künftig kritische Infrastruktur wie Flughäfen und Energieversorger schützen.
(enu)
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