Hier sollen Kinder selbst über CoV-Impfung entscheiden

Female doctor in full protective workwear cleaning girl's arm before injecting COVID-19 vaccine, girl wearing protective face mask
Female doctor in full protective workwear cleaning girl's arm before injecting COVID-19 vaccine, girl wearing protective face maskGetty Images
Zehnjährige Kinder sollen selbst entscheiden können, ob sie sich impfen lassen wollen, so das Schweizer Bundesamt für Gesundheit (BAG). 

Sollen sich bereits Zehnjährige ohne die Einwilligung der Eltern impfen lassen können? Mit dieser Frage befasst sich das Schweizer Bundesamt für Gesundheit in einem Informationsschreiben, das momentan in den sozialen Medien kursiert. Laut der BAG-Empfehlung stelle sich in Zusammenhang mit einer Covid-19-Impfung die Frage der Notwendigkeit einer Einwilligung zur Impfung durch die Eltern oder erziehungsberechtigten Personen.

Gerichtet ist das Dokument unter anderem an die Gesundheitsdirektorenkonferenz (GDK), die Ärztegesellschaften, medizinische Fachgesellschaften, Pharmasuisse und Verbände der Krankenversicherer.

Kinder ab 10 "urteilsfähig"

Wie das BAG schreibt, sei entscheidend, dass die Einwilligung "zu einer Verletzung der körperlichen Integrität" nur gegeben werden kann, wenn die betreffende Person urteilsfähig sei. Die Urteilsfähigkeit habe jedoch keinen Zusammenhang mit der Volljährigkeit einer Person.

"Damit ein Kind oder ein Jugendlicher in Bezug auf die Impfung als urteilsfähig gilt, muss dieses oder dieser die Tragweite des Eingriffs für seinen Körper abschätzen können", schreibt das BAG.

Man dürfe davon ausgehen, dass eine echte Zustimmung bis zehn Jahre unmöglich erscheint. "Zwischen zehn bis 15 Jahren kann ihnen die Fähigkeit nach und nach zugestanden werden und ab 15 Jahren kann die Urteilsfähigkeit vermutet werden […]."

Impfung auch ohne Einwilligung von Eltern

Wie das BAG folgert, sei daraus zu schließen, dass – wenn ein Kind oder Jugendlicher urteilsfähig ist – die Inhaber der elterlichen Sorge die Zustimmung zur Impfung nicht geben müssen. 

 Das heißt: Ein urteilsfähiges zehnjähriges Kind soll sich auch gegen den Willen der Eltern impfen lassen können.

Möglich ist das Szenario aktuell noch nicht. Aber in vielen Kantonen können sich bereits 16-Jährige zur Impfung anmelden, zudem hat der Impfstoffhersteller Pfizer/Biontech ein Zulassungsgesuch für das Impfen ab zwölf Jahren bei Swissmedic eingereicht.

Urteilsfähigkeit auch bei Minderjährigen

Das Bundesamt für Gesundheit weist auf Anfrage auf die Verletzung der körperlichen Integrität hin, wie nau.ch berichtet. Diese liegt etwa bei einer Operation oder einer Impfung vor. Die Einwilligung für diese Verletzung könne nur gültig gegeben werden, "wenn die betreffende Person urteilsfähig ist". 

 Die urteilsfähige Person sei alleine berechtigt, einer solchen Verletzung zuzustimmen, auch wenn sie gesetzlich unmündig, also minderjährig, ist.

Bei seiner Einwilligungs-Empfehlung stützt sich das BAG auf den Artikel 16 des Schweizerischen Zivilgesetzbuchs: "Urteilsfähig im Sinne dieses Gesetzes ist jede Person, der nicht wegen ihres Kindesalters, infolge geistiger Behinderung, psychischer Störung, Rausch oder ähnlicher Zustände die Fähigkeit mangelt, vernunftgemäß zu handeln."

Der Begriff "Kindesalter" sei "auslegungsbedürftig", so das BAG. "Dabei wird auf eine starre Grenze hinsichtlich des Alters verzichtet. Maßgeblich ist die individuelle Fähigkeit im konkreten Fall."

Hacker & Rendi-Wagner für Kinder-Impfung

Wann es aber so weit sein soll, dass auch Kinder gegen das Coronavirus geimpft werden können, ist aktuell noch nicht klar. Jedoch erklärte Wiens Gesundheitsstadtrat am Donnerstagabend, dass es ihn nicht überraschen würde, wenn die EMA auf die Zulassung gewisser Impfstoffe in den USA auch für 12- bis 15-Jährige reagieren würde.

Für dieses Szenario bereite sich die Bundeshauptstadt langsam vor. Hacker kündigte für Wien eine Vormerkplattform an, bei der Eltern ihre Kinder in besagter Altersgruppe für eine Impfung vormerken lassen können. (Mehr dazu hier >>)

Kürzlich sprach sich auch SPÖ-Chefin Pamela Rendi-Wagner für eine baldige Impfung der Kinder aus. Sie hoffe auf eine Durchführung der Impfkampagne für Minderjährige noch vor Schulbeginn. (Mehr dazu hier >>)

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