Im zweiten Anlauf ist die Syrien-Reise von Innenminister Gerhard Karner (ÖVP) nach Syrien am Sonntag gelungen. Gemeinsam mit seiner deutschen Amtskollegin Nancy Faeser (SPD) traf Karner zu Mittag in Damaskus den Innenminister der syrischen Übergangsregierung, Anas Khattab.
Karner und Faeser hatten bereits Ende März über Jordanien nach Syrien reisen wollen – das Vorhaben musste damals jedoch wegen Hinweisen auf eine akute Bedrohung abgebrochen werden.
Thema der Gespräche am Sonntag sollte neben der aktuellen Lage vor Ort insbesondere die künftige Rückführung syrischer Flüchtlinge sein, die in Österreich und Deutschland leben. Der Fokus soll darauf liegen, dass insbesondere schwere Straftäter wieder nach Syrien abgeschoben werden können.
Ein konkretes Rückführungsabkommen ist dem Vernehmen nach noch nicht geplant – es gehe vorerst darum, den Kontakt zur neuen syrischen Übergangsregierung zu knüpfen. Nach dem Sturz von Langzeit-Machthaber Baschar al-Assad am 8. Dezember 2024 wurde der Führer der Islamistengruppe HTS, Ahmed al-Scharaa, zum Übergangspräsidenten Syriens ernannt.
Am frühen Sonntagmorgen war ein Airbus A350 der deutschen Luftwaffe von Berlin kommend in Wien gelandet. An Bord dürfte die deutsche Ministerin Faeser gewesen sein, zum Weiterflug zunächst mit dem Ziel Larnaca (Zypern) dürfte Minister Karner dann zugestiegen sein. Das VIP-Terminal am Flughafen Wien wurde von zahlreichen Polizisten gesichert.
