Am Montag lud Bundeskanzler Christian Stocker (ÖVP) seinen griechischen Amtskollegen Kyriakos Mitsotakis nach Salzburg ein. Eines der Kernthemen des Arbeitstreffens waren die sogenannten "Return Hubs" – also Rückkehrzentren außerhalb der EU, die abgelehnte Asylwerber aufnehmen sollen, bis deren Abschiebung in die Heimatländer erfolgt, berichtet die APA.
Im Zuge der gemeinsamen Pressekonferenz hat Stocker auch gesagt, wann Österreich damit beginnen möchte, illegale Migranten in die Rückkehrzentren zu verfrachten. Als Startzeitpunkt nannte der Kanzler das Jahr 2027.
Laut Stocker gehe es darum, ein "klares Signal" zu senden. "Jene, die ohne Aufenthaltsrecht hier sind, werden außer Landes gebracht", so der Regierungschef. Gleichzeitig wurde betont, dass man aktuell noch an Lösungen arbeite. Länder, für die Rückkehrzentren infrage kommen, wurden nicht genannt.
Insgesamt setzen sich Österreich und Griechenland innerhalb der EU für einen konsequenten Kurs gegen illegale Migration ein. Dies betonte auch der griechische Regierungschef. Ihm zufolge würde Europa alles tun, um Menschen ohne Anspruch auf Schutz wieder zurückzuschicken.
Stocker lobte dabei den EU-Asylpakt. Dieser habe "die Rechtslage erheblich verbessert" und ermögliche jetzt "eine konkrete, klare und faire Asylpolitik". Zudem sagte der Kanzler, dass Österreichs strikte Vorgehensweise bereits zur Trendwende geführt hätte. Als Beispiele nannte Stocker den Stopp des Familiennachzugs und Grenzkontrollen.
So habe man es im ersten Halbjahr 2026 geschafft, dass es mehr Außerlandesbringungen als Asylanträge gegeben habe. Dennoch wolle man sich darauf nicht ausruhen. Des Weiteren werde man Griechenland beim Schutz der EU-Außengrenze unterstützen. Dazu habe man bereits 15 Frontex-Beamte in die Grenzregion geschickt.
