Vor dem Sommerministerrat der Bundesregierung hat sich Finanzminister Markus Marterbauer (SPÖ) erstmals ausführlicher nach seiner Krebsdiagnose zu Wort gemeldet. Der Minister versicherte in Salzburg, dass es ihm gut gehe und er seine Amtsgeschäfte weiterhin wahrnehme.
"Ich war ein paar Tage auf Urlaub. Es geht mir gut, ich bin fit", so Marterbauer, der eine Schiebermütze trug. "Das Waldviertel ist immer gut, um sich auf den Vordermann zu bringen."
Vor zwei Wochen hatte der Finanzminister öffentlich gemacht, an einem Lymphom erkrankt zu sein. Trotz der laufenden Behandlung im AKH führt der Finanzminister seine Arbeit weiter.
Inhaltlich kündigte Marterbauer an, dass das Finanzministerium im Ministerrat zwei Themen einbringen werde. Zum einen gehe es um die Budgetentwicklung im ersten Halbjahr. Diese verlaufe beim Bund besser als geplant. Auch bei Ländern und Gemeinden habe sich die Datenlage verbessert. Nach seinen Angaben entwickelten sich die Einnahmen stärker als erwartet, gleichzeitig würden Bundesländer und Gemeinden tatsächlich sparen.
Für das Gesamtjahr lasse sich daraus zwar noch kein Schluss ziehen, aus Sicht des Budgets sei er mit der bisherigen Entwicklung aber zufrieden.
Außerdem soll der Ministerrat die Auszahlung der letzten Tranche aus dem Aufbau- und Resilienzplan beschließen. Dabei geht es um 300 Millionen Euro aus Brüssel. Insgesamt habe Österreich damit rund vier Milliarden Euro aus dem EU-Programm erhalten und als viertes Land sämtliche vorgesehenen Mittel ausgeschöpft. Voraussetzung dafür seien unter anderem Maßnahmen im Klimabereich gewesen.
