Jetzt wird’s ernst im Rathaus: SPÖ und NEOS stehen vor dem Abschluss ihrer Koalitionsverhandlungen. Nach außen geben sich beide Parteien wortkarg, doch hinter den Kulissen laufen die Gespräche offenbar auf Hochtouren. Noch diese Woche könnte eine Einigung stehen.
Konkrete Informationen zu den Verhandlungen sind Mangelware – sowohl zu politischen Inhalten als auch zu Personalfragen schweigen SPÖ und NEOS bisher. Ein Punkt jedoch sorgt für Diskussionen: die künftige Größe des Stadtsenats.
Nach der Wien-Wahl im April verfügen SPÖ und NEOS gemeinsam nicht mehr über eine Mehrheit in der Landesregierung. Das stellt die Koalitionsverhandler vor ein Problem – denn die Sitzverteilung im Stadtsenat müsste angepasst werden.
Soll der Stadtsenat auf 13 Mitglieder erweitert werden, könnte die SPÖ ihre sechs Stadträte behalten. Bei einer Verkleinerung auf zehn Sitze müssten hingegen FPÖ und Grüne jeweils einen Posten abgeben. In beiden Fällen könnten SPÖ und NEOS ihre Mehrheit sichern – doch noch ist unklar, für welche Variante man sich entscheiden wird.
"Alles im Fluss", hat Bürgermeister Michael Ludwig (SPÖ) gegenüber ORF Wien bereits betont. Auch NEOS-Vizebürgermeisterin Bettina Emmerling gibt sich bedeckt. Beide Parteien wollen sich erst gemeinsam äußern, wenn ein Koalitionspaket fixiert ist. Einen konkreten Präsentationstermin gibt es noch nicht. Laut Zeitplan – innerhalb von zwei Wochen solle die neue Wiener Stadtregierung stehen, hieß es immer wieder – soll die Einigung somit in den nächsten Tagen erfolgen.
