Matthias Stadler (SPÖ) bleibt Bürgermeister von St. Pölten. In der konstituierenden Sitzung des Gemeinderates am Montag wurde der 60-Jährige in geheimer Wahl mit allen 40 gültigen Stimmen – bei 42 abgegebenen – erneut zum Stadtchef gewählt. Stadler steht seit Juli 2004 an der Spitze der Landeshauptstadt.
Erstmals führt der SPÖ-Politiker nun eine Koalition. Nach der Gemeinderatswahl vom 25. Jänner einigte sich die SPÖ mit den Grünen auf ein rot-grünes Bündnis. Gemeinsam kommen die beiden Parteien auf 23 Mandate – die kleinstmögliche Mehrheit. Die Koalitionsverhandlungen wurden erst in der Vorwoche abgeschlossen.
In seiner Rede sprach Stadler von einem "eindeutigen Votum", das er "mit großer Demut, aber auch Verantwortungsbewusstsein" annehme. Das Wahlergebnis selbst sei für ihn "ein Schock gewesen", so der Bürgermeister mit Blick auf "eine herausfordernde Zeit". Zugleich sei das Resultat aber ein klarer Auftrag, die kommenden fünf Jahre aktiv zu gestalten.
Mit den Grünen habe man ein "umfangreiches Programm" sowie einen "klaren Leitfaden für die Zukunft" vereinbart. Demokratie bedeute nicht "Gemeinschaft um jeden Preis", betonte Stadler. Im besten Fall gehe es jedoch um eine konstruktive Zusammenarbeit – auch über die Koalition hinaus bei wichtigen Themen.
Im Stadtsenat kommt es zu Verschiebungen: Die SPÖ stellt künftig sechs statt bisher acht Mitglieder. Die ÖVP hält weiterhin drei Sitze. Die FPÖ ist nun ebenfalls mit drei Stadträten vertreten (plus zwei weitere Mandatare), die Grünen behalten einen Sitz.
Für die SPÖ brachte die Wahl einen Rekordverlust: Mit 42,61 Prozent verlor sie 13,41 Prozentpunkte – und damit auch die absolute Mehrheit, die sie seit 1965 gehalten hatte. Große Zugewinne verbuchten hingegen FPÖ (19,72 Prozent, plus 10,80 Prozentpunkte) und Grüne (9,65 Prozent, plus 1,64 Prozentpunkte) – beide erzielten ihr bestes Ergebnis in St. Pölten.
Die ÖVP kam auf 21,36 Prozent (minus 1,36 Prozentpunkte), die KPÖ erreichte 3,82 Prozent (plus 2,71 Prozentpunkte), die NEOS 2,72 Prozent (minus 0,47 Prozentpunkte). Die Mandatsverteilung: SPÖ 19 (zuvor 25), ÖVP 9 (10), FPÖ 8 (3), Grüne 4 (3), KPÖ 1 (-), NEOS 1 (1).
Für zusätzliche Bewegung sorgt die ÖVP-Politikerin Susanne Binder-Novak: Die Listenzweite wird künftig als "wilde Abgeordnete" im Gemeinderat sitzen, nachdem sie bei der Stadtratswahl nicht berücksichtigt wurde – mehr dazu hier.
