ÖVP-Bundeskanzler Karl Nehammer kann seinen grünen Koalitionspartner derzeit offenbar nicht einmal sehen. Das hat auch Auswirkungen auf den Ministerrat. Dieser wird heute nicht wie gewohnt vor Ort im Kanzleramt stattfinden.
Gearbeitet wird nur per Umlaufbeschlüssen. Das Kanzleramt begründet diesen Schritt so:: Nach den vielen Beschlüssen der vergangenen Wochen stünden diesmal hauptsächlich technische Berichte und Resolutionen auf der Tagesordnung, daher sei eine Sitzung in Präsenz nicht notwendig.
Nächsten Mittwoch soll dann wieder ein regulärer Ministerrat stattfinden. Doch so klar war die Absage wohl nicht. Überrascht von der Entscheidung des Kanzlers zeigten sich nicht nur die Grünen. Auch ÖVP-geführte Ministerien erfuhren vom Schritt des Kanzlers erst am Dienstag.
Für die Opposition ist der türkis-grüne Regierungskrach natürlich ein gefundenes Fressen: SPÖ-Klubchef Kucher bezeichnete die Absage des Ministerrats als "Bankrotterklärung der Koalition". Laut FPÖ-General Schnedlitz gehe es der Regierung nur mehr um "Versorgung mit Posten und Machterhalt bis zum letzten Tag".
