Für Außenministerin Beate Meinl-Reisinger (Neos) geht es am Montag in die USA. Bei ihrem 24-Stunden-Besuch in Washington trifft sie US-Außenminister Marco Rubio – auf der Agenda stehen internationale Krisen, aber auch Österreichs Bewerbung für den UN-Sicherheitsrat.
Das Gespräch mit Rubio soll der Vorbereitung auf eine österreichische Mitgliedschaft im UN-Sicherheitsrat ab 2027 dienen. Bereits Ende Juni war Meinl-Reisinger nach China gereist.
Die Außenministerin plant zudem Gespräche mit ihren Amtskollegen der weiteren ständigen Mitglieder des Sicherheitsrats – Frankreich, Großbritannien und Russland. Konkrete Termine dafür gibt es noch nicht.
Eine Begegnung mit dem russischen Außenminister Sergej Lawrow war bereits am Rande der Jahrestagung der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) in Wien geplant. Lawrow reiste allerdings nicht an.
Beim nun anstehenden Gespräch mit Rubio sollen unter anderem der Ukraine-Krieg sowie der Krieg im Iran thematisiert werden.
Ende Juni war Wien laut der Nachrichtenagentur Bloomberg Schauplatz eines vertraulichen Treffens ehemaliger Diplomaten aus Russland, Deutschland, Großbritannien und Frankreich. Dabei ging es um mögliche Wege zu einem Ende des Ukraine-Krieges.
Das Außenministerium wollte sich auf Anfrage der "Presse" nicht konkret zu diesem Treffen äußern. Aus dem Ministerium hieß es lediglich: "Als internationaler Ort der Diplomatie bietet Wien seit jeher Raum für vertraulichen diplomatischen Austausch."
Nach Informationen der "Presse" soll eine Organisation mit Sitz in Genf das Treffen organisiert haben.
Derzeit finden mehrere sogenannte Track-2-Gespräche auf nachgeordneter diplomatischer Ebene statt. Dabei werden Möglichkeiten für einen Waffenstillstand zwischen Russland und der Ukraine ausgelotet.
Meinl-Reisinger will mit Rubio außerdem über bilaterale Wirtschaftsfragen und Zölle sprechen. Auch die Situation auf dem Westbalkan wird bei derartigen Gesprächen traditionell thematisiert. Österreich wird von den USA in diesem Bereich besondere Expertise zugeschrieben.
Während ihres kurzen Aufenthalts steht für die Außenministerin zudem ein Abendessen in der österreichischen Botschaft auf dem Programm. Dort soll sie unter anderem mit dem früheren Senator von Minnesota, Norm Coleman, sowie Vertretern von Unternehmen wie Meta, Google und SpaceX zusammentreffen.
