Die Sicherheitslage in Europa durchläuft gerade so etwas wie eine Zeitenwende. Denn künftig kann sich Europa wohl nicht mehr auf die USA als Schutzmacht verlassen. Für Verteidigungsministerin Klaudia Tanner (ÖVP) ist somit klar, dass Österreich "verteidigungsfähig" werden müsse, erklärte sie am Mittwoch im Gespräch mit dem Ö1-Morgenjournal am Mittwoch.
Für Österreich gehe es nun darum, den Aufbauplan 2032+ umzusetzen. Das Landesverteidigungsfinanzierungsgesetz biete dafür auch budgetär die Grundlage, so die Politikerin. In besagtem Aufbauplan seien die kurzen und mittleren Reichweiten (bis zu 50 Kilometer Reichweite) abgedeckt. Im Regierungsprogramm steht neuerdings auch die Anschaffung von Luftabwehrraketen auch für größere Reichweiten (über 50 Kilometer Reichweite). Die Anschaffung der einzelnen Raketentypen soll bis 2028 abgeschlossen sein. Veranschlagt dafür sind vier Milliarden Euro.
Die aktuelle Sicherheitslage werde natürlich auch in die Frage einfließen, wo die entsprechenden Systeme gekauft werden. Das gilt für Abwehrraketen genauso wie für Kampfflugzeuge. Denn auch die Eurofighter brauchen Nachfolger. Das System wird "nur" noch bis 2035 laufen. Auch in diesem Bereich würden nun die "Vorarbeiten" beginnen, so die Ministerin. Es mache aber auch in diesem Sinn "unabhängig" zu sein, um "autonom" agieren zu können.
Trotz Sparzwangs für die Ministerien zeigt sich Tanner entspannt. Denn der Aufbauplan 2032+ sei budgetär abgesichert und von Einsparungen nicht betroffen. Tanner schließt aber einzelne Einsparungen in der Militärverwaltung nicht aus.
