Politik

Um diese Uhrzeit fällt heute Shutdown-Entscheidung

Tag der Entscheidung in Österreich! Am heutigen Mittwoch wird festgelegt, ob im Land erneut ein "harter" Lockdown kommen wird. Der Fahrplan >>>
André Wilding
16.12.2020, 10:02

Es ist soweit! Am Mittwoch fällt die Entscheidung, ob Österreich wieder zusperrt oder nicht. Der Ministerrat tritt am Vormittag virtuell zu seiner nächsten Sitzung zusammen und wird darüber entscheiden, ob es weitere bzw. strengere Maßnahmen im Land braucht, um die Ausbreitung des Virus zu stoppen. Ob Bundeskanzler Sebastian Kurz am Rat teilnehmen kann, ist nicht klar. Wie "Heute" berichtete, ist der Kanzler krank und musste deshalb auch einen Auftritt im ORF absagen.

Was allerdings klar ist: Die Zahl der Neuinfektionen ist in Österreich nach wie vor hoch - zu hoch! 2.588 neue Corona-Fälle waren es am Montag, 2.628 Fälle am Dienstag. Im Tages-Vergleich zur vergangenen Woche sind die Zahlen sogar gestiegen. Auch die Zahl der Todesfälle ist weiterhin enorm hoch, oftmals lag die Zahl der Toten bei über 100.

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Nach dem Ministerrat der Bundesregierung findet dann das übliche Pressefoyer statt. Um 12.00 Uhr wird bekanntgegeben werden, ob im Land erneut ein "harter" Lockdown kommen wird. Welche Minister dabei genau vor die Presse treten und die Schickals-Nachricht verkünden werden, steht zum aktuellen Zeitpunkt (Stand. 9.30 Uhr) noch nicht fest.

Was bereits bekannt ist

Die Bundesregierung hat am gestrigen Dienstag jedenfalls schon einige Maßnahmen rund um die Feiertage zu Weihnachten veröffentlicht. Die dritte "Covid-19-Schutzmaßnahmenverordnung" gilt bereits ab Donnerstag, dem 17. Dezember,und sieht unter anderem vor, dass bei Treffen in Innenräumen eine Maske zu tragen ist. Ausnahmen gelten nur am Heiligen Abend (24.12) und am Christtag (25.12.).

Außerdem darf man weiterhin zwischen 20.00 Uhr und 6.00 Uhr den privaten Wohnbereich nur verlassen, um etwa arbeiten oder einkaufen zu gehen oder einzelne engste Angehörige zu treffen. Die Ausgangssperre wird aber auch zu Weihnachten und am 25. Dezember aufgehoben.

Zudem hat das Gesundheitsministerium am Dienstag auch die neue Einreiseverordnung veröffentlicht, die bereits am 19. Dezember in Kraft tritt. Diese führt unter anderem Neuerungen bei der Quarantänebestimmung ein. Einreisende, die in Corona-Quarantäne müssen, können sich etwa erst ab dem fünften Tag mit negativem PCR- oder Antigentest freitesten.

Und auch wann nach den Weihnachtsferien die Schule in Österreich wieder beginnen wird, ist seit Dienstag klar. Der Schulstart im neuen Jahr wird nämlich am 11. Jänner 2021 nach Schüler- und Lehrertests stattfinden. Bundesminister Heinz Faßmann rechtfertigte die Verlängerung der Ferien mit dem Ziel einer "gesunden Schule". Die Massentests sollen weiterhin freiwillig sein.

Wie es nach Weihnachten und den Feiertagen mit dem Handel weitergeht, ist indes noch unklar. Die SPÖ will Österreich jedenfalls in eine Art "Winterschlaf" versetzen und die Geschäfte bis 7. Jänner schließen. Die Entscheidung, ob ein solches Szenario im Land auch tatsächlich eintreten wird, dürfte am Vormittag fallen und um 12.00 Uhr verkündet werden.