Ein Tempoexzess und Alkohol am Steuer haben für ÖVP-Politiker Günther Baschinger nun politische Konsequenzen. Der 59-jährige Unternehmer aus dem Bezirk Grieskirchen legte laut "Kronen Zeitung" sein Mandat im oberösterreichischen Landtag zurück - mehr als zwei Wochen nach dem Vorfall.
Auch ein Alkotest brachte ein klares Ergebnis: 1,06 Promille. Der Führerschein wurde noch vor Ort abgenommen. Zudem griff der neue Raser-Paragraf - der Porsche des Unternehmers wurde vorläufig beschlagnahmt, schreibt die "Krone".
In einer persönlichen Stellungnahme gegenüber der "Kronen Zeitung" räumte der Politiker sein Fehlverhalten ein: "Ich habe nach Alkoholkonsum ein Fahrzeug gelenkt und war dabei zu schnell unterwegs. Es kam zu keinem Unfall, und niemand wurde gefährdet oder verletzt."
Am Ostersonntag war der Politiker im Salzburger Pinzgau ins Visier der Polizei geraten. Laut Behörden fiel sein Fahrzeug wegen unsicherer Fahrweise auf. Die Beamten maßen mehr als 120 km/h im Ortsgebiet, nach Abzug der Toleranz blieb eine massive Überschreitung übrig, heißt es im Bericht der Tageszeitung.
Und weiter: "Ich habe einen Fehler gemacht, der mir leidtut. Ich entschuldige mich aufrichtig für mein Verhalten. Es entspricht nicht den Anforderungen und der Verantwortung meiner Funktion als Landtagsabgeordneter."
Innerhalb der Partei wurde der Rücktritt bestätigt. Der Schritt erfolgte allerdings erst 16 Tage nach der Führerscheinabnahme. Bis dahin hatte der Politiker sein Mandat weiter ausgeübt, heißt es weiter.
Der 59-Jährige war erst seit gut einem Jahr im Landtag. Zuvor hatte er sich als Unternehmer und Funktionär in der Wirtschaft einen Namen gemacht und war politisch auf regionaler Ebene aktiv.
Für die ÖVP kommt der Fall zu einem heiklen Zeitpunkt, steht doch ein wichtiger Parteitag bevor. Nun muss rasch eine Nachfolge für den frei gewordenen Sitz gefunden werden. Die Entscheidung dazu soll Anfang Mai fallen.
