Wien-Wahl
Pinker Runder Tisch für fairen Wahlkampf in Wien
Heute findet auf Betreiben der Neos Wien ein Treffen statt, bei dem es um faire Regeln für den Wahlkampf geht. Fünf Parteien folgten der Einladung.
Ende August präsentierten die Wiener Neos ihre Forderungen und Vorstellungen für einen fairen Wahlkampf in Wien. Neben einem "sauberen und fairen Miteinander im Social Media Bereich und beim Campaigning" ist den Neos auch die Einhaltung der Kostenobergrenze für Wahlwerbung wichtig.
Die Mahnung von Klubchef Christoph Wiederkehr verklang zunächst eher ungehört. Am Montag wünschte sich dann auch Bürgermeister Michael Ludwig (SPÖ) einen fairen Wahlkampf, wir haben berichtet. In seiner Rede gab er der Hoffnung Ausdruck, dass sich die Wahlkampfleiter der Parteien auf faire Regeln verständigen könnten.
Regierungsparteien folgten der Einladung, FPÖ und Team Strache glänzen durch Abwesenheit
Eine gute Gelegenheit dafür gibt es heute: Auf Einladung der Neos Wien findet am Nachmittag ein erster Runder Tisch zum Thema "Fairness im Wahlkampf" statt. Eingeladen wurden alle wahlwerbenden Parteien, teilnehmen werden jedoch neben den Neos nur fünf: SPÖ, ÖVP, Grüne, SÖZ und "Links". Sie entsenden ihre Landesgeschäftsführer. Das Gespräch ist nicht medienöffentlich.
Ob und was dabei heraus kommt, ist derzeit noch offen. Die Neos hoffen aber auf konkrete Zusagen: "Wir sind froh, dass mehrere Parteien, darunter die beiden Wiener Regierungsfraktionen unserer Einladung nach einem runden Tisch zum Thema Fairnessabkommen im Wahlkampf folgen. Worauf es uns in den Verhandlungen ankommt, ist eine tatsächlich spürbare, transparente Lösung mit niedrigen Wahlkampfkostenobergrenze, offen gelegten Finanzen und harten Sanktionen bei Missachtung der Grenze. Für schwammige, unambitionierte Vorschläge werden wir nicht zur Verfügung stehen", betont der Landesgeschäftsführer der NEOS Wien Philipp Kern gegenüber "Heute".
