Bolivien hat einen historischen politischen Wendepunkt erlebt: Der Christdemokrat Rodrigo Paz ist als neuer Präsident des südamerikanischen Landes vereidigt worden. In einer feierlichen Zeremonie im Parlamentsgebäude in La Paz legte der 58-Jährige am Samstag seinen Amtseid ab – mit den Worten "Gott, Familie und Vaterland: Ja, ich schwöre". Mit seinem Amtsantritt endet eine rund 20 Jahre andauernde Ära linker Regierungen, die das Land politisch und wirtschaftlich geprägt hatte.
Der neue Staatschef kündigte unmittelbar nach seiner Vereidigung einen deutlichen politischen Kurswechsel an. Paz will Bolivien wirtschaftlich stabilisieren, den Dialog mit westlichen Staaten wieder aufnehmen und die internationalen Beziehungen neu ausrichten. Besonders betonte er die Notwendigkeit, die seit Jahren eingefrorenen diplomatischen Beziehungen zu den USA wiederherzustellen – ein Schritt, der unter den Vorgängern Luis Arce und Evo Morales bewusst vermieden worden war. Beide setzten stattdessen auf enge Partnerschaften mit Ländern wie Venezuela, China, Russland und dem Iran.
Die neue Regierung steht vor enormen wirtschaftlichen Herausforderungen. Die scheidende Regierung von Luis Arce hinterlässt ein Land in finanzieller Schieflage: Die Devisenreserven sind nahezu aufgebraucht, da der Staat hohe Subventionen für Benzin und Diesel finanzierte. Die Inflation erreichte im Sommer einen Höchststand von 25 Prozent, im Oktober lag sie immer noch bei 19 Prozent. Paz hat angekündigt, mit einer umfassenden Steuerreform die heimische Industrie zu stärken und neue Investitionen anzukurbeln.
Rodrigo Paz hatte die Stichwahl im Oktober laut offiziellem Endergebnis mit knapp 55 Prozent der Stimmen gewonnen. Sein konservativer Rivale Jorge "Tuto" Quiroga kam auf rund 45 Prozent. Nach Bekanntgabe des Ergebnisses protestierten Anhänger Quirogas und warfen der Wahlkommission Unregelmäßigkeiten und Manipulation vor. Internationale Wahlbeobachter konnten jedoch bislang keine systematischen Verstöße feststellen.
Mit Paz tritt ein Politiker an, der sich als Brückenbauer zwischen den politischen Lagern versteht – ein Anspruch, der angesichts der tiefen gesellschaftlichen Spaltung in Bolivien zu einer Bewährungsprobe werden dürfte. Die Bevölkerung erwartet von ihm vor allem wirtschaftliche Stabilität, Arbeitsplätze und einen verlässlichen internationalen Kurs. Ob ihm der Balanceakt zwischen konservativer Wertepolitik und pragmatischer Wirtschaftspolitik gelingt, wird sich in den kommenden Monaten zeigen.
