Mitten in den immer größeren Spannungen zwischen den USA und Venezuela hat US-Präsident Donald Trump das militärische Vorgehen der USA in der Karibik jetzt als "bewaffneten Konflikt" mit Drogenkartellen bezeichnet.
In einem Schreiben des US-Verteidigungsministeriums an den Kongress, das der Nachrichtenagentur AFP am Donnerstag (Ortszeit) vorlag, erklärt die US-Regierung, warum sie Kriegsschiffe in die Karibik schickt und Angriffe auf mutmaßliche Droggenschmuggelboote mit mindestens 14 Toten durchgeführt hat: Es handle sich um einen "bewaffneten Angriff auf die Vereinigten Staaten" durch Drogenkartelle.
Laut Trump sind diese Kartelle "nichtstaatliche bewaffnete Gruppen, die als terroristische Organisationen eingestuft sind", heißt es in der Mitteilung des Pentagon weiter. "Ihre Handlungen stellen einen bewaffneten Angriff auf die Vereinigten Staaten dar." Die mutmaßlichen Drogenschmuggler werden darin auch als "illegale Kämpfer" bezeichnet.
Die USA haben ihren Anti-Drogen-Einsatz in der Karibik vor etwa einem Monat verstärkt. Trump ließ Kriegsschiffe in internationale Gewässer vor der venezolanischen Küste verlegen. Bei wiederholten Angriffen auf mutmaßliche Drogenboote durch das US-Militär wurden bisher mehr als ein Dutzend Menschen getötet.
"Wie wir bereits mehrfach gesagt haben, hat der Präsident im Einklang mit dem Kriegsvölkerrecht gehandelt, um unser Land vor jenen zu schützen, die tödliches Gift in unser Land bringen wollen", teilte dazu die Sprecherin des Weißen Hauses, Anna Kelly, der Nachrichtenagentur AFP mit.
Caracas warf Washington am Donnerstag vor, dass fünf US-Kampfjets "es gewagt" hätten, sich der venezolanischen Küste "zu nähern". Im staatlichen Fernsehen sagte Verteidigungsminister Vladimir Padrino López, die Luftabwehr habe mindestens fünf Ziele entdeckt, die er als "Kampfflugzeuge" bezeichnete.
Die US-Regierung hat zuletzt zehn Kampfflugzeuge vom Typ F-35 in das US-Außengebiet Puerto Rico geschickt. Der linksnationale Präsident von Venezuela, Nicolás Maduro, warnte seinerseits vor einer US-Invasion. Er beschuldigt die USA schon länger, ihn stürzen zu wollen. Trump nehme den Drogenhandel als Vorwand, um sich das Land mit seinen reichen Ölreserven einzuverleiben.
Trump wirft besonders Maduro vor, Drogenbanden zu kontrollieren. Die USA haben die in Venezuela gegründete Gruppe Tren de Aragua und andere Banden nach Trumps Amtsantritt im Jänner als "Terrororganisationen" eingestuft.
Das Verhältnis zwischen den USA und Venezuela ist schon länger angespannt. Die USA erkennen die venezolanische Präsidentschaftswahl von 2024 nicht an, nach der sich Maduro zum Sieger erklärt hat.
Maduro wiederum nennt die militärischen Drohgebärden der USA die "größte Bedrohung" für Lateinamerika seit hundert Jahren. Er hat hunderttausende Soldaten mobilisiert und Millionen Reservisten einberufen. "Wenn Venezuela angegriffen würde, würde es sofort in einen bewaffneten Kampf eintreten", betonte Maduro.
