Auf Linzer Kinderspielplätzen heißt es ab Herbst: Tschick weg. Das hat Gesundheitsstadtrat Michael Raml (FPÖ) in einer Aussendung bekanntgegeben. Die bestehende Verordnung zum Schutz von Parks, Grünanlagen und Spielplätzen wird überarbeitet und um das Rauchverbot ergänzt.
"Mit der nun eingeleiteten Vorbereitung der Verordnung verfolgt die Stadt Linz das Ziel, den Schutz von Kindern auf Spielplätzen weiter zu stärken", erklärt Raml. Bestehende Regeln, wie das Alkoholverbot oder die Schwerpunktkontrollen durch den Ordnungsdienst, bleiben natürlich weiterhin aufrecht.
Noch vor zwei Jahren sah es mit dem Rauchverbot in Linz noch anders aus. Damals hat sich Raml zwar grundsätzlich für ein Verbot ausgesprochen, laut nachrichten.at gab es aber rechtliche Bedenken. Die Stadt hat damals auf eine bundesweite Regelung gewartet, die von der schwarz-grünen Bundesregierung angekündigt wurde - passiert ist aber nichts.
Jetzt kommt Bewegung in die Sache, weil Wels vorgeprescht ist. Dort gilt das Rauchverbot auf Spielplätzen seit Anfang Juli. "Wenn Wels das macht, machen wir es auch", sagt Raml gegenüber den OÖ. Nachrichten. Offenbar gibt es mittlerweile eine andere Rechtsmeinung - sollte es doch rechtliche Probleme geben, ist Linz jedenfalls nicht allein.
Das Linzer Rauchverbot wird nach dem Sommer im Sicherheitsausschuss besprochen und soll im Herbst dem Gemeinderat zur Abstimmung vorgelegt werden.
Die SPÖ in Linz steht hinter dem Vorhaben. "Ein verbindliches Rauchverbot schützt Kinder vor Passivrauch, verhindert herumliegende Zigarettenstummel und setzt zugleich ein klares Zeichen für einen verantwortungsvollen Umgang in besonders sensiblen Bereichen", sagt Vizebürgermeisterin Karin Leitner (SP).
Auch die ÖVP setzt sich schon seit Jahren fürs Rauchverbot ein - und wirft der FPÖ vor, das Rauchverbot jahrelang blockiert zu haben. "Andere Städte wie Wels, Graz oder Marchtrenk sind schon längst mit eigenen Regelungen vorangegangen. Dank der blauen Blockade hat Linz zehn wertvolle Jahre verloren, die Gesundheit der Kinder zu schützen", sagt Gemeinderätin Ganhör.
Eine einheitliche Regelung für ganz Österreich gibt es noch immer nicht. Ab 20. August ist aber immerhin das Wegwerfen von Zigarettenstummeln und ähnlichen Produkten auf Spielplätzen durch ein Bundesgesetz verboten.
