"Comeback-Team" der Regierung soll 500.000 Jobs bringen

Die Ausgangslage, in der sich Österreich befindet, ist dramatisch. Die Konjunktur stürzte im vergangenen Jahr um ganze 6,6 Prozent ein. Das Wachstum soll heuer nach WIFO-Prognosen 2,3 Prozent betragen, weitere +4,3 Prozent werden 2022 erwartet. 

Das oberste Ziel

Am Höhepunkt der Arbeitsmarktkrise im April 2020 waren 588.000 Menschen arbeitslos, bis zuletzt pendelte dieser Wert um die halbe Million herum. Dazu kamen 1,2 Millionen Menschen in Kurzarbeit. Die Bundesregierung kündigte nun einen Comeback-Plan an, der den Wirtschaftsstandort Österreich in den kommenden Monaten zu alter Stärke führen soll.

Dieser Plan dreht sich um drei zentrale Themen: "Arbeit", "Ökologisierung & Digitalisierung" sowie "Standort". Als oberstes Ziel wurde allerdings erklärt, 500.000 Menschen wieder in reguläre Beschäftigung zu bringen. Insgesamt möchte die Bundesregierung ein Paket im Ausmaß von mehreren Milliarden Euro auf den Weg bringen.

Comeback-Team

Das sogenannte Comeback-Team wird aus den Bundesministern Martin Kocher, Leonore Gewessler und Gernot Blümel bestehen. Dabei unterstützt werden sie von Rudolf Anschober, Heinz Faßmann, Margarete Schramböck und Elisabeth Köstinger sowie den Staatssekretären Andrea Mayer und Magnus Brunner.

Arbeitsminister Martin Kocher wird sich dem Bereich "Arbeit" widmen. Er soll jene Menschen in Kurzarbeit wieder in eine reguläre Beschäftigung und jene Arbeitslose in immer noch stark betroffenen Branchen wieder in Erwerbstätigkeit bringen.

Umweltministerin Leonore Gewessler wird den Bereich "Ökologisierung & Digitalisierung" managen. Dazu zählen Investitionen in klimafreundliche Technologien und den öffentlichen Verkehr, den Ausbau der digitalen Services sowie des Breitbands im ländlichen Raum ebenso wie eine Ökologisierung des Steuersystems.

Den Bereich "Standort" behandelt nicht die Bundesministerin für Digitalisierung und Wirtschaftsstandort (Margarete Schramböck), sondern Finanzminister Gernot Blümel. Er plant, Österreich innerhalb der Europäischen Union möglichst wettbewerbsfähig zu positionieren und Anreize setzen, damit sich Unternehmen hierzulande ansiedeln. Langfristig soll auch das zu neuen Arbeitsplätzen führen.

Statements von Kurz & Kogler

"Die Pandemie hat eine Weltwirtschaftskrise verursacht, die auch Österreich stark getroffen hat. Unser Ziel ist es, zu alter wirtschaftlicher Stärke zurückzukehren und 500.000 Menschen wieder in eine reguläre Beschäftigung zu bringen. Wir werden weiter die Menschen entlasten und gleichzeitig den Standort durch die ökologische und digitale Transformation stärken", so Bundeskanzler Sebastian Kurz.

Vizekanzler Werner Kogler schließt sich dem an: "Wir wollen investieren und reformieren, ganz im Sinne des Europäischen Green Deals. Investieren in die Zukunft, mit Schwerpunkt Ökologisierung und Digitalisierung. Reformieren, um das Land zukunftsfit und krisensicher aufzustellen. Dazu gehört unter anderem auch die Ökosoziale Steuerreform. Damit soll einerseits der Klimaschutz vorangetrieben werden, und zugleich die Bürgerinnen und Bürger entlastet, insbesondere jene mit niedrigen Einkommen."

Bereits am Montag soll es ein erstes Arbeitsgespräch der Minister Kocher, Gewessler und Blümel im Bundeskanzleramt geben. Der gesamte Comeback-Plan wird in den kommenden Wochen vorgestellt.