Politik
Regierungskrise – vor Kurz-Termin muss First Dog mal
Österreich in der Chat-Krise, um 16.00 Uhr muss Kanzler Kurz zu Präsident VdB. First Lady Doris Schmidauer kümmert sich in all dem Trubel um "Juli".
Wau! Während sich in diesen Stunden Bundespräsident Alexander Van der Bellen mit allen Parteichefs trifft, um über die ÖVP-Razzien zu sprechen, hat die First Lady für heute die Hundebetreuung übernommen. Van der Bellens Ehefrau Doris Schmidauer ging am Donnerstagnachmittag mit ihrem Hund spazieren. Im Nieselregen vertrat sich Schmidauer mit Vierbeiner "Juli" vor der Hofburg die Beine und spazierte mit dem Tier sodann ein wenig in Richtung Heldenplatz.
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Alexander Van der Bellen trifft am heutigen Donnerstag und morgigen Freitag im Laufe des Tages alle Chefs der Parlamentsparteien zu "Gesprächen aufgrund der aktuellen Situation", wie er gegenüber Medienvertretern betonte. Als erster ist Vizekanzler Werner Kogler (Grüne) an der Reihe, danach muss Kanzler Kurz in der Hofburg antanzen. Am morgigen Freitag um 11.30 Uhr ist NEOS-Chefin Beate Meinl-Reisinger bei Van der Bellen geladen. Um 15 Uhr schließt FPÖ-Chef Herbert Kickl den Gesprächsreigen beim Bundespräsidenten ab. "Heute" berichtet live in einem Ticker über die politische Lage.
Gesprächsmarathon am Donnerstag gestartet
Genau wie Van der Bellen wollen auch die Grünen die Klubobleute aller Parlamentsparteien zu Gesprächen über die weitere Vorgehensweise einladen. "Wir haben eine gemeinsame Verantwortung für unser Land. Wir müssen gemeinsam für Stabilität und Aufklärung sorgen und darum möchte ich parteiübergreifend das weitere Vorgehen beraten", meinte Kogler. Darüber hinaus sei ein Gesprächstermin mit Bundespräsident Alexander Van der Bellen vereinbart.
Als Aufkündigung der türkis-grünen Koalition oder eine Neuwahlansage wollte man die Äußerungen im Grünen Regierungsteam nicht verstanden wissen. Die Grünen lassen sich also mit der Stellungnahme etwaige Konsequenzen und damit auch den Fortbestand der Koalition offen.
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Razzien in Kanzleramt und ÖVP-Zentrale
Die Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft (WKStA) ermittelt gegen Kurz und neun weitere Personen wegen des Verdachts der Untreue, Bestechung und Bestechlichkeit. Am Mittwoch haben Hausdurchsuchungen bei einigen engen Mitarbeitern des Kanzlers, in der ÖVP-Zentrale, im Kanzleramt und im Finanzministerium stattgefunden. Es geht um Gefälligkeitsberichterstattung der "Österreich"-Gruppe im Austausch für Inserate des Finanzressorts sowie aus Steuergeld finanzierte Umfragen, die nur dem Nutzen des späteren Kanzlers gedient hätten.
