Tiefe Gräben in der (nö.) SPÖ: Die Mostviertler Staatssekretärin Ulrike Königsberger-Ludwig (60) will gegen den amtierenden SPNÖ-Landesparteivorsitzenden Sven Hergovich (37) antreten. In einem Schreiben an den Landesparteivorstand bestätigte sie ihre Kandidatur. Auch der amtierende SPNÖ-Chef Hergovich will fix wieder antreten. Die Hintergründe.
Der Landesparteitag findet am 30. Mai in Vösendorf statt, hier könnte es zum Showdown, also zur Kampfabstimmung zwischen Herausforderin Königsberger-Ludwig und SPNÖ-Chef Hergovich kommen. Für den 20. April ist noch eine Landesparteivorstandssitzung geplant.
"Ja, ich kandidiere für den Parteivorsitz der SPÖ Niederösterreich", stellte Königsberger-Ludwig in einem Schreiben an den Landesparteivorstand (liegt "Heute" vor) klar. Dass das "an die Medien gelangt ist, tut mir leid", so die 60-Jährige. Sie habe sich nach reiflicher Überlegung dazu entschlossen, zu kandidieren, da die "die Situation in der Landespartei zur Zeit sehr schwierig ist", man nehme die SPNÖ nicht mehr als "konstruktive Kraft" wahr, was es aber brauchen würde.
Ihr Ziel sei es, "gemeinsam mit euch, ein starkes Personalpaket für die Zukunft zu schnüren (...), ein verlässliches, konsensfähiges Angebot für 2028 (Anm.: Landtagswahl)." Ein erstes Telefonat mit Hergovich habe jedenfalls bereits stattgefunden.
Laut SPNÖ-Landesgeschäftsführer Wolfgang Zwander ist die Situation wie folgt: "Aus heutiger Sicht ist noch nicht klar, wie viele Kandidaten am Landesparteitag für den Vorsitz antreten werden. Fest steht aber: Sven Hergovich wird sich der Wiederwahl stellen." Auch ihn habe die Ankündigung der Staatssekretärin überrascht, so Zwander gegenüber "Heute".
Sven Hergovich erfuhr "aus den Medien", dass es eine Gegenkandidatur gibt. Das habe ihn "persönlich sehr enttäuscht. Das halte ich für den falschen Weg." Er trete fix an, wolle 2028 Schwarz-Blau in NÖ beenden, das sei sein Antrieb. Man liege laut Umfragen stabil über der Bundespartei, teilweise um mehrere Prozentpunkte. "Das ist kein Grund, sich zurückzulehnen. Mein Anspruch ist es, Wahlen zu gewinnen. Aber diese Zahlen zeigen, dass wir als SPÖ Niederösterreich auf einem soliden Fundament stehen."
Er wolle NÖ wieder sozial, gerecht und zukunftsorientiert gestalten. Am Mittwoch, 15 Uhr, lädt Hergovich zu einer Sitzung des erweiterten Landesparteipräsidiums: "Lasst uns miteinander reden – nicht medial übereinander." Hier soll auch die Vorstandssitzung (20. April) vorbereitet werden.
AKNÖ-Präsident und ÖGB NÖ-Vorsitzender Markus Wieser kritisierte gegenüber "Heute" den offenen Schlagabtausch: "Wenn es zwei Kandidaten gibt, ist das natürlich demokratisch. Die Vorgehensweise ist aber sehr hinterfragenswert."
Hinter vorgehaltener Hand sehen nö. SPÖ-Funktionäre eine "Retourkutsche". "Einige bezichtigen das Umfeld von Sven Hergovich als treibende Kraft, um Christian Kern wieder ans Ruder zu bringen. Zwar zog Kern wieder zurück. Nach der Wahl von Andreas Babler zum Bundesparteivorsitzenden im März kam aber einiges ins Rollen. Man wird sehen, wie weit Andreas Bablers Arm reicht und er es schafft, mit Königsberger-Ludwig Hergovich in NÖ abzulösen", mutmaßt ein SPÖ-Urgestein. Dazu komme, dass Königsberger-Ludwig Staatssekretärin in der Bundesregierung wurde, Hergovich aber keinen Ministerposten erhielt: "Da gab es einige weinende Mitarbeiter, die natürlich wieder zurück nach Wien wollten."
Offiziell dementierte Babler am Montag am Rande einer Medien-Veranstaltung, sich in die Führungsfrage in Niederösterreich eingemischt zu haben. Wer Königsberger-Ludwig kenne, wisse, dass sie sich nicht beeinflussen lasse. Sie habe selbstständig entschieden, zu kandidieren. Wen er selbst unterstützen will, sagte der Vizekanzler nicht, betonte aber, die Staatssekretärin sehr zu schätzen.
Königsberger-Ludwig werden ihrerseits schon länger Ambitionen nachgesagt, an der nö. SPÖ-Spitze stehen zu wollen. Sie sei doch ein wenig gekränkt gewesen, dass sie damals trotz Top-Umfragewerte nicht zum näheren Favoritenkreis für die SPNÖ-Parteivorsitz-Nachfolge von Franz Schnabl im Jahr 2023 gezählt hatte, heißt es – nun sieht sie offenbar ihre Chance gekommen.
Fakt ist: Bis Mittwoch, 15 Uhr, werden Gespräche geführt werden, wie man aus der festgefahrenen Situation wieder herauskommt. "Dass Königsberger-Ludwig oder Hergovich zurückziehen, das ist nun nur noch sehr schwer möglich. Vielleicht zaubert man noch einen Dritten aus dem Hut, da drängt sich aber derzeit niemand auf", so ein weiterer Insider.
Sven Hergovich sei seinerseits "offener und kommunikativer geworden", das habe sich innerhalb der SPÖ NÖ "gebessert". Viel werde auch von den zwei mächtigen SPÖ-Kräften Markus Wieser und St. Pöltens Bürgermeister Matthias Stadler abhängen.
Die Zeit dränge jedenfalls: "Die Landtagswahl 2028 ist schneller da, als man glaubt." Als Staatssekretärin habe Königsberger-Ludwig zwar einen gewissen Bekanntheitsgrad, viel Zeit, sich in Niederösterreich nach einer möglichen Wahl wieder in den Vordergrund zu spielen, gebe es aber nicht.
Via Facebook stärkte am Montagnachmittag Wr. Neustadts SP-Chef Rainer Spenger Sven Hergovich den Rücken: "Er ist jung, eloquent, weiß, wo den Landsleuten der Schuh drückt (...) Sven ist nicht perfekt (das ist niemand), aber dafür authentisch, ehrlich und loyal. Er hört zu, er wägt ab und er findet am Ende immer Kompromisse für alle Beteiligten. Das hat er als AMS-Chef und überzeugter Sozialpartner gelernt." Zudem habe er mit dem "NÖ Plan" ein Zukunftskonzept für das größte Bundesland auf den Tisch gelegt.