Mit wachsender Unruhe hat Polen in den vergangenen Wochen beobachtet, dass immer wieder Drohnen aus dem Osten in seinen Luftraum eindringen. Nun hat die polnische Luftwaffe durchgegriffen: Während eines russischen Angriffs auf die Ukraine wurden mehrere unbemannte Flugobjekte abgeschossen. Welches Konfliktpotenzial droht und kann Polen nun die Nato um Unterstützung bitten? Ein Überblick.
In der Nacht auf Mittwoch hat – inmitten einer russischen Angriffswelle auf die Ukraine – eine größere Zahl von Drohnen den polnischen Luftraum verletzt. Das Oberkommando der Armee sprach von "mehr als einem Dutzend". Aus der Nato heißt es, in Polen seien mehr als zehn Objekte vom Radar erfasst worden.
Nach Angaben von Verteidigungsminister Wladyslaw Kosiniak-Kamysz haben daraufhin aufgestiegene Kampfjets ihre Waffen gegen die feindlichen Objekte eingesetzt. Eine Nato-Sprecherin bestätigte, dass bei der Abwehr der Drohnen neben polnischen auch Nato-Luftverteidigungskräfte zum Einsatz kamen.
Nach Angaben der polnischen Regierung stammen die Drohnen aus Russland. Es sei das erste Mal, dass russische Drohnen über dem Gebiet eines Nato-Staates abgeschossen worden seien, sagte Ministerpräsident Donald Tusk nach einer Krisensitzung der Regierung. Mehrere Flughäfen wurden zeitweise geschlossen.
Ja. Nach dem Abschuss von mehreren Drohnen hat Polen Konsultationen nach Artikel 4 des Nato-Vertrags beantragt. Er sieht Beratungen vor, wenn sich ein Nato-Staat von außen gefährdet sieht. Konkret heißt es darin: "Die Parteien werden einander konsultieren, wenn nach Auffassung einer von ihnen die Unversehrtheit des Gebiets, die politische Unabhängigkeit oder die Sicherheit einer der Parteien bedroht ist."
Der Artikel wurde seit Gründung des Bündnisses 1949 sieben Mal in Anspruch genommen – zuletzt am 24. Februar, dem Tag des russischen Überfalls auf die Ukraine. Beantragt wurde das damals von Bulgarien, Estland, Lettland, Litauen, Polen, Rumänien, Tschechien und der Slowakei.
Dass Polen nach Artikel 5 um militärische Unterstützung der Allianz bittet, gilt vorerst als sehr unwahrscheinlich – auch weil dies ein erhebliches Eskalationsrisiko bergen würde. Artikel 5 des Nato-Vertrags regelt die Beistandsverpflichtung in der Allianz und besagt, dass ein bewaffneter Angriff gegen einen oder mehrere Alliierte als ein Angriff gegen alle angesehen wird.
Bisher hat Polen regelmäßig bei russischen Luftschlägen gegen die Ukraine die Kampfjets seiner eigenen Luftwaffe und die in Polen stationierten Maschinen der Nato-Partner aufsteigen lassen. Dies diente aber nur der Überwachung. Neu an dem Vorfall jetzt ist, dass tatsächlich Flugobjekte im Luftraum über Polen abgeschossen wurden.
Seit Beginn des russischen Angriffs auf die Ukraine im Februar 2022 haben Polen und die baltischen Nato-Mitglieder Angst, in diesen Konflikt hineingezogen zu werden. Bei den jetzigen ersten Luftraumverletzungen mit Drohnen an der Ostflanke blieb unklar, ob es sich um technische Störungen handelte. Auch Luftverteidigungssysteme können die unbemannten Systeme vom Kurs abbringen.
Die große Zahl an Drohnen der vergangenen Nacht lässt aber ein Aufschaukeln der Lage an der Nato-Außengrenze erkennen. Europäische Nato-Militärs sagen seit geraumer Zeit, Russland wolle die Reaktion der Nato testen und Zweifel am Handlungswillen säen. Das Bündnis hat zum Schutz des Luftraums in Polen derzeit niederländische F-35-Tarnkappenjets sowie aus Deutschland Eurofighter und Patriot-Luftverteidigungssysteme im Einsatz.
