Medien sind bei Türkis-Grün künftig Chefsache

Sebastian Kurz wird sich als Bundeskanzler künftig selbst um den Themenbereich Medien kümmern. Unterstützt wird er dabei von seinem langjährigen Vertrauten Gerald Fleischmann.

Kunst, Kultur, Medien – unter Türkis-Blau war das ein Ressort und bei Kanzleramtsminister Gernot Blümel angesiedelt. Der soll nun – wie berichtet – Finanzminister werden; die Kultur darüber hinaus zu den Grünen wandern. Die Medienagenden werden laut "Heute"-Infos künftig aber nicht dem Junior-Partner "mitübergeben", sondern bleiben im Bundeskanzleramt (BKA) angesiedelt.

Kurz ernennt Kanzlerbeauftragten

Denn jetzt steht fest: Sebastian Kurz wird sich höchstpersönlich um Presseförderung, ORF-Gesetz, Privatfernsehen und Co. kümmern, wie "Heute" vor rund drei Wochen bereits berichtete (mehr dazu). Aber er bekommt Unterstützung bei der Bewältigung des breiten Themenkomplexes. Kurz macht seinen langjährigen Vertrauensmann Gerald Fleischmann zum "Kanzlerbeauftragten für medienpolitische Fragen" im BKA. Fleischmann soll zudem weiterhin für die Kommunikation der VP-Seite zuständig sein.

Der 45-jährige Burgenländer startete seine berufliche Laufbahn nach Volontariaten bei "News" und "Standard" in der Kommunikationsabteilung der niederösterreichischen Volkspartei, 2007 wurde er Pressesprecher der Bundes-ÖVP, 2011 wechselte er kurz zur damaligen Ministerin Claudia Bandion-Ortner ins Justizressort ehe er seit seinem Start als Integrationsstaatssekretär (Juni 2011) an der Seite von Sebastian werkt.

Raab, Maurer, Gewessler bestätigt

Dass Kurz sich um die Medienangelegenheiten kümmern wird, ist nicht die einzige türkis-grüne Entscheidung, die am Montag durchsickerte. Wie berichtet, schafft Sebastian Kurz ein eigenes Integrationsministerium. Dieses wird die 34-jährige Susanne Raab führen. Karoline Edtstadler ist als türkise Europaministerin fix.

Bei den Grünen wird Sigrid Maurer Klubobfrau, die Partei bestätigte auch, dass Leonore Gewessler das Umweltministerium erhalten soll. Sie spielte schon bei den Koalitionsverhandlungen eine entscheidende Rolle und erhält ein Mammutressort – erweitert um die Bereiche Verkehr (Schiene, Straße, Luft) und Energie. Dies natürlich mit dem Vorbehalt, dass die grünen Gremien am Samstag der Koalition noch ihren Segen geben müssen – und über jeden Minister einzeln abstimmen werden.

Wer sonst Minister werden soll

Den Grünen soll neben dem "Klimaministerium" noch das Sozialministerium, das Justizministerium und das Kulturministerium zukommen. Auch ein Staatssekretärsposten (im Gespräch sind Finanz- oder Innenressort) ist für den Juniorpartner vorgesehen. Für die ÖVP bleiben demnach Finanz, Innen, Außen, Verteidigung, Bildung, Wirtschaft und Landwirtschaft. Klar: Sebastian Kurz wird Kanzler, Werner Kogler Vizekanzler. Letzterer übernimmt wohl die Agenden, die auch Heinz-Christian Strache innehatte, Sport und öffentlicher Dienst.

Fix scheint, dass Gernot Blümel Finanzminister wird, wie hier schon vor rund vier Wochen prophezeit (mehr dazu). Karl Nehammer, bisher Generalsekretär der ÖVP, könnte neuer Innenminister werden.

Margarete Schramböck dürfte wieder Digital- und Wirtschaftsministerin werden. Als Außenminister ist Ex-Regierungssprecher Peter Launsky-Tieffenthal Favorit. Das Verteidigungsministerium könnte erstmals an eine Frau, nämlich Bauernbund-Direktorin Klaudia Tanner gehen.

Und bei den Grünen? Leonore Gewessler, früher Geschäftsführerin von Global 2000 ist gesetzt. Zudem gilt Alma Zadic als Favoritin für das Justizministerium. Für das Sozialministerium wäre Rudolf Anschober logisch. Die Kultur dürfte Eva Blimlinger überantwortet werden. Paktiert ist jedenfalls, dass der künftigen Regierung mindestens genauso viele Frauen wie Männer angehören müssen. Mindestens.

Weiterer Fahrplan zu Türkis-Grün

Was sind nun die weiteren Schritte? Österreich dürfte am Dienstag in einer Woche eine neue Regierung haben. Bis Neujahr verhandelt Türkis-Grün in verschiedenen Konstellationen noch über die allerletzten Details der Zusammenarbeit. Aller Voraussicht nach wird der fertige Koalitionspakt dann am Nachmittag des 2. Jänner von den Parteichefs Kurz und Kogler präsentiert.

Am Samstag steigt dann der außerordentliche Grüne Bundeskongress in Salzburg, auf dem der Pakt formell abgesegnet werden muss. Am Dienstag danach dürfte Bundespräsident Van der Bellen mit der Angelobung seinen Auftritt haben. Es ist für seine ehemalige Partei die erste Regierungsbeteiligung auf Bundesebene – eine konservativ-grüne Koalition wird auch außerhalb Österreichs mit großem Interesse verfolgt.

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