Coronavirus
Vorbild Deutschland – dann kommt Lockdown auch bei uns
Ein neuer Lockdown beginnt kommenden Montag in Deutschland. So wolle man einen akuten nationalen Gesundheitsnotstand abwenden. Droht uns das gleiche?
Angesichts der immer schnelleren Ausbreitung der Coronavirus-Pandemie bereiten Bund und Länder drastische Einschränkungen schon ab kommendem Montag vor. Die Bundesregierung strebt dabei an, Gastronomie sowie alle Freizeit- und Sporteinrichtungen für den kommenden Monat zu schließen. In den Verhandlungen von Kanzlerin Angela Merkel mit den Ministerpräsidenten der Länder zeichne sich ab, dass die Einschränkungen schon ab dem 2. November (und nicht wie ursprünglich in der Beschlussvorlage des Bundes vorgesehen ab 4. November) in Kraft treten sollen, hieß es am Mittwoch.
Die Bundesregierung begründet die drastischen Vorschläge damit, dass man einen akuten nationalen Gesundheitsnotstand abwenden müsse. Deutschland stünden vier sehr harte Monate im Winter bevor, deshalb müsse man schnell und entschlossen reagieren.
„"Je später die Infektionsdynamik umgekehrt wird, desto länger beziehungsweise umfassender sind Beschränkungen erforderlich", wird in der Vorlage des Bundes gewarnt.“
"Wichtigste Maßnahme in der kommenden Zeit wird es sein, Abstand zu halten und Kontakte zu verringern. Die Bürgerinnen und Bürger werden angehalten, die Kontakte zu anderen Menschen außerhalb der Angehörigen des eigenen Hausstands auf ein absolut nötiges Minimum zu reduzieren."
Lockdown auch für Österreich?
Wie sieht die Situation hierzulande aus? Droht Österreich jetzt doch noch ein neuer Lockdown bzw. Lockdown light? Kurz und Co. zeigten sich in letzter Zeit optimistisch, dass ein neuer Lockdown vermieden werden kann – aber natürlich nur, sofern sich auch alle an die Maßnahmen halten und zusammen an einem Strang ziehen würden. Zuletzt sagte der Kanzler, dass ein zweiter Lockdown die "Ultima-Maßnahme" sei.
Auch Anschober verwies auf die im Gesetz verankerte Regelung, die festlegt, wann ein Lockdown verhängt werden darf. Laut jener sei die intensiv-medizinische Situation ausschlaggebend. Erst, wenn die intensivmedizinische Betreuung vor dem Kollaps stehen würde, wäre ein Lockdown begründet.
Szenario für Lockdown
Auch die Aussagen von Kanzler Kurz decken sich mit Anschobers Prognose. "Die Grenze ist die Überlastung der Intensivmedizin. Wir haben Gott sei Dank in Österreich ein sehr starkes Gesundheitssystem, im europäischen Vergleich sehr viele Intensivkapazitäten – wir sind besser aufgestellt als andere Länder."
Die Ansteckungszahlen seien zwar zu hoch, aber - so der Kanzler - noch halbwegs unter Kontrolle. Doch auch er wisse, dass es "auch bei uns die Grenze gibt, wo es problematisch wird".
Jene Grenze liege bei 6.000 Fällen pro Tag. Erst dann würde man sich hierzulande den Kapazitätsgrenzen nähern. Mit einem Erreichen dieser Grenze wird im Dezember gerechnet. Bei so einem Szenario darf dann auch dem Gesetz entsprechend ein Lockdown verhängt werden.
Covid-19-Maßnahmengesetz
Das Covid-19-Maßnahmengesetz schafft die rechtlichen Grundlagen für unter anderem Ausgangsbeschränkungen und Betretungsverbote. Das Gesetz stellt aber ebenso klar, dass Besuche im engsten Familienkreis auch im Falle eines Lockdowns nicht verboten werden dürfen.