Anlässlich des Nationalfeiertages hielt Bundeskanzler Christian Stocker (ÖVP) seine Rede am Wiener Heldenplatz. Dabei sprach sich der ÖVP-Frontmann für die Neutralität aus. Diese bedeute allerdings nicht, dass man sich auf den Schutz anderer Länder verlassen könne. Man müsse selbst Verantwortung übernehmen und den Frieden verteidigen.
Diesbezüglich erinnerte Stocker an die Vergangenheit des Landes. Vor 71 Jahren hatte der Nationalrat das Neutralitätsgesetz beschlossen. Eine Entscheidung, die Österreich bis heute präge. Davor erlebte das Land Krieg, Zerstörung, Leid, Elend und ein Jahrzehnt der Besatzung.
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Zahlreiche Bedrohungen
Dennoch hätten die Menschen damals nach vorn geblickt und eine Nation mit einer starken Demokratie aufgebaut. "Mit Wohlstand und sozialem Zusammenhalt. Mit einer unverwechselbaren Kultur. Mit Menschen, die anpacken, Verantwortung übernehmen und füreinander da sind", betonte der Kanzler.
Stocker wisse, dass Österreich nicht in jeder Hinsicht perfekt sei. In vielerlei Hinsicht sei es allerdings "großartig". Heute sei man mit neuen Herausforderungen konfrontiert. Der Kanzler sagte, dass der Krieg nach Europa zurückgekehrt sei. Dies habe einmal mehr die Erkenntnis gebracht, dass man "keine Insel der Seligen" sei.
Stocker sprach die veränderten und vielfältigen Bedrohungen an. Sie bestünden aus hybriden Angriffen, Cyberattacken, der Gefährdung kritischer Infrastruktur und Beeinflussung der Bevölkerung durch Desinformation sowie Destabilisierung.
Frieden ist "keine Selbstverständlichkeit"
Der Kanzler mahnte, dass "Frieden und Sicherheit in Europa keine Selbstverständlichkeit" sei. Österreich habe die Entscheidung getroffen, militärisch neutral zu sein. Dies gelte es "mit allen uns zu Gebote stehenden Mitteln" zu verteidigen und aufrechtzuerhalten. So stehe es auch im Neutralitätsgesetz.
Im Hinblick auf die bestehenden Bedrohungen müsse Österreich wieder stärker "Verantwortung für seine Sicherheit übernehmen". Dazu gehöre auch die Krisen- und Katastrophenvorsorge. Der Appell des Kanzlers lautet: "Denn ein neutrales Österreich muss immer auch ein wehrhaftes Österreich sein."
Dazu stärke man das Bundesheer mit Investitionen und entwickle den Wehrdienst weiter. So wolle man den Frieden im Land bewahren. Für Stocker bedeute Patriotismus "stolz darauf zu sein, was frühere Generationen aufgebaut haben". Gleichzeitig gelte es "Verantwortung dafür zu übernehmen, welches Österreich wir der nächsten Generation hinterlassen".
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Stockers Vision von Österreich
Als Kanzler sei es Stocker "ein echtes Herzensanliegen" Politik für die nächste Generation zu machen. Er möchte, dass "unsere Kinder und Enkelkinder in einem sicheren und freien Land aufwachsen". Sie sollen sich selbst "etwas aufbauen und ihr Leben nach den eigenen Vorstellungen gestalten können".
Stockers Vision von Österreich sei ein Land in dem Rechte geschützt und Pflichten eingefordert würden. Ein Land, das frei und sicher sei, zusammenhält, seine Geschichte kenne sowie die beste Zeit noch vor sich habe.
