Bei der Rückführung von Menschen ohne Aufenthaltsrecht will die EU künftig stärker auf eine gemeinsame Lösung setzen. EU-Migrationskommissar Magnus Brunner plant dafür eine Neuausrichtung der Grenzschutzagentur Frontex. Sie soll zu einer "zentralen EU-Abschiebeagentur" werden.
Die entsprechenden Pläne will Brunner bereits am Dienstag vorstellen. "Wir werden am Dienstag einen Gesetzesvorschlag präsentieren, um Frontex breiter und stärker aufzustellen", kündigte der EU-Kommissar am Sonntag an.
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Frontex soll mehr Aufgaben übernehmen
Derzeit kümmert sich Frontex vor allem um die Überwachung der EU-Außengrenzen. Zwar ist die Agentur auch bei Rückführungen eingebunden, die eigentliche Zuständigkeit liegt bislang jedoch bei den Behörden der Mitgliedsstaaten.
Das soll sich mit der geplanten Reform ändern. Vorgesehen ist unter anderem die Einrichtung eines neuen "Abschiebekoordinationszentrums". Für die zusätzlichen Aufgaben soll Frontex auch entsprechend ausgestattet werden. "Mit dem größeren Auftrag sollte auch die Ausstattung mitwachsen", erklärte Brunner.
Als Basis für die Neuausrichtung dient laut seinem Büro das neue EU-Abschiebegesetz. Brunner hatte dieses im März 2025 auf den Weg gebracht, vergangenen Freitag trat es in Kraft.
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Abschiebungen sollen weiter steigen
Bereits jetzt verweist Brunners Büro auf einen Anstieg bei den Rückführungen. Die Quote erhöhte sich demnach von 20 Prozent im Jahr 2025 auf mehr als 30 Prozent im laufenden Jahr. Trotzdem sei das "noch nicht genug".
Brunner hält deshalb an seinem Kurs fest. "Wer kein Recht hat, in der EU zu bleiben, muss sie auch tatsächlich verlassen", betonte er. Die "europäische Migrationswende" werde "konsequent" fortgesetzt.
