Als der bekannteste Nachrichtenmoderator des Landes, der gleichzeitig auch den meistgefolgten Account auf Twitter bzw. X besitzt, ist Armin Wolf dem digitalen Dauerfeuer ausgesetzt wie kein Zweiter. Nach der Übernahme durch Elon Musk haben Hasspostings noch weiter zugewonnen, die Plattform aber nur wenig dagegen getan.
Deshalb hat die ORF-Grande dem Sozialen Netzwerk auch den Rücken gekehrt, ist nur mehr am Twitter-Klon Bluesky aktiv. Doch die Hasspostings auf X reißen nicht ab – wohl auch, weil das rechtliche Vorgehen dagegen kaum möglich ist. Das möchte sich Wolf jetzt nicht länger gefallen lassen.
Wie er am Montag auf seinem Blog berichtet, hat er Elon Musks X angezeigt. "Ich weigere mich einfach, zu akzeptieren, dass X (vormals Twitter), eine der größten und einflussreichsten Social-Media-Plattformen der Welt, einschlägige Gesetze in Österreich und der EU nicht nur ignoriert, sondern ganz offen verhöhnt und sich der Justiz entzieht", erläutert er seine Beweggründe.
Auslöser war eine bestimmte Person, die seit Jahren mit einem anonymen Account pro Tag Dutzende Hasspostings absetzt, die gegen die X-Regeln verstoßen. X ignorierte hingegen selbst den Antrag des Straflandesgerichts Wien, die Daten herauszugeben. Sowohl ein Rechtshilfeersuchen an die Republik Irland, wo X seinen Sitz hat, als auch bei den US-Behörden liefen ins Leere.
Und so klagt Armin Wolf jetzt nicht mehr den Nutzer, sondern mithilfe einer Medienanwältin die Plattform X selbst. Der Gedanke dahinter: Mitarbeiter von X würden versuchen, den Hassposter der Strafverfolgung zu entziehen. Diesen Verdacht hat man jetzt bei der Staatsanwaltschaft Wien angezeigt – und diese muss ermitteln. Weil es um ein Offizialdelikt geht, würde im weiteren Verlauf die Causa dann nicht mehr Armin Wolf gegen X, sondern Republik Österreich gegen X heißen.
