Donald Trump könnte zum US-amerikanischen Wladimir Putin werden. Der Kreml-Kriegstreiber regiert nach umfassenden Umbau der russischen Verfassung bereits in seiner offiziell fünften Amtszeit, könnte seine Regierungszeit – nach aktuellem Stand – sogar noch bis 2036 verlängern. Da wäre Putin dann 83 Jahre alt.
Dem Beispiel des russischen Autokraten wollen nun offenbar auch die US-Republikaner folgen. Der Abgeordnete Andy Ogles aus dem Bundesstaat Tennessee hat jetzt eine Resolution für eine Verfassungsänderung vorgelegt, die dem heute 78-jährigen Donald Trump nach 2029 noch eine dritte Amtszeit ermöglichen soll.
Der vorgeschlagene neue Gesetzestext ist exakt auf den MAGA-Anführer zugeschnitten. So soll nach Vorstellung des Republikaners die dritte Amtszeit nur dann möglich sein, wenn sie nicht direkt auf die ersten beiden Amtszeiten folgt.
Ogles' Begründung für die Abänderung dieses Grundpfeilers der Demokratie hätte auch aus der Feder eines Diktators stammen können: "Präsident Trumps entschlossene Führung steht in krassem Gegensatz zu dem Chaos, dem Leid und dem wirtschaftlichen Niedergang, den die Amerikaner in den letzten vier Jahren ertragen mussten. Er hat bewiesen, dass er die einzige Figur der modernen Geschichte ist, die in der Lage ist, den Verfall unserer Nation umzukehren [...] Ihm muss die nötige Zeit gegeben werden, um dieses Ziel zu erreichen."
Wladimir Putin lebt diesen Traum bereits. Er regiert Russland seit 31. Dezember 1999 mit ungebrochener Macht. Nur ein einziges Mal musste er einen Schritt zur Seite machen, nämlich als seine zweite Amtszeit als Präsident 2008 auslief. Denn die Verfassung der Russischen Föderation sah vor: Nach zwei aufeinanderfolgenden Legislaturperioden ist Schluss, ein drittes Mal direkt darauf durfte Putin deshalb nicht wieder als Präsident kandidieren.
Diese demokratiepolitische Kleinigkeit stand dem Ex-KGB-Agenten aber nur kurz im Weg. Putin setzte seinen St. Petersburger Intimus Dmitri Medwedew auf den Kreml-Thron, während er selbst "nur" Ministerpräsident war. Ein Amt, dessen Befugnisse er kurz vor der Übernahme durch sich noch deutlich aufgewertet hatte.
In seinen vier Jahren als Schattenzar bereitete Putin seine offizielle Rückkehr an die Staatsspitze vor, ließ die Legislaturperiode des russischen Präsidenten von vier auf sechs Jahre verlängern.
Nach dem absehbaren Ende seiner vierten Amtszeit im März 2024 war Putin diese Show aber wohl zu mühsam. Es gab keinen pro forma Schritt zur Seite mehr, per Verfassungsreform ließ er die Zählung für sich selbst einfach auf null setzen. So kann Putin nun offiziell bis maximal 2036 weiterregieren. Doch mit solchen Begrenzungen ist man im Kreml bekanntlich flexibel.
