Am Mittwochmorgen wurde eine von Österreich organisierte und gemeinsam mit Frontex koordinierte Charter-Abschiebung nach Georgien und in den Irak durchgeführt. Wie das Innenministerium (BMI) gegenüber "Heute" erklärt, wurden bei dieser Charteroperation insgesamt 24 Personen aus Österreich außer Landes gebracht.
Innenminister Gerhard Karner betont, dass "konsequente Abschiebungen" für die Polizei "oft auch mit erheblichen Gefahren verbunden" seien.
Die mehr als 13.000 Abschiebungen im heurigen Jahr würden allerdings zeigen, "mit welcher Konsequenz und welchem Einsatz unsere Polizei Abschiebungen von Straftätern und Menschen ohne Bleiberecht durchführt".
Nach wie vor habe die freiwillige Ausreise hohe Priorität, denn diese würden der Republik wesentlich weniger kosten, als zwangsweise Außerlandesbringungen, heißt es.
In Österreich wurden heuer bereits über 13.000 Personen außer Landes gebracht. Das ist im Vergleichszeitraum die höchste Zahl an Abschiebungen, die es aus Österreich jemals gab – davon waren mehr als 4.000 Außerlandesbringungen mit Asylbezug. Zugleich wurden im selben Zeitraum nur rund 3.000 neue Asylanträge gestellt – das BMI spricht in diesem Zusammenhang von einer "Minuszuwanderung".
Erst, wenn illegal aufhältige Personen die Aufforderung zur freiwilligen Ausreise missachten, kommt es zur zwangsweisen Abschiebung.
Gegen drei der am Mittwoch abgeschobenen Personen liegen in Österreich rechtskräftige Verurteilungen vor – darunter gefährliche Drohung, schwere Körperverletzungen, schwere Sachbeschädigung und gewerbsmäßiger Diebstahl. Alle 24 Personen haben kein Bleiberecht in Österreich.