Am Dienstag wurde bekannt, dass die russische Hackergruppe Turla hinter einem Cyberangriff auf das österreichische Außenministerium zum Jahreswechsel 2019/20 stecken soll. Als Konsequenz bestellte man den russischen Botschafter in Wien ein – "Heute" berichtete.
Demnach unterstehe Turla dem 16. Zentrum des russischen Inlandsgeheimdienstes FSB. Die Gruppe habe damals interne Informationen mit Russland-Bezug aus dem Ministerium abgegriffen. Neben Österreich seien auch Deutschland, Finnland, Frankreich, die Niederlande, Polen, Rumänien, die Slowakei und Zypern Ziel ähnlicher Cyberangriffe gewesen.
In weiterer Folge gaben alle EU-Mitgliedsstaaten nun eine gemeinsame Erklärung zur Causa ab. Außenministerin Beate Meinl-Reisinger (NEOS) sprach von einer Bedrohung für die Sicherheit. Man habe dem russischen Botschafter klargemacht, dass Cyberangriffe gegen Österreich nicht akzeptiert würden.
Die FPÖ vermutet hinter der nunmehrigen Veröffentlichung hingegen eine Verschwörung. Laut dem freiheitlichen Generalsekretär Michael Schnedlitz könnte die Außenministerin damit von der aktuellen Aufregung um den Parteiausschluss von NEOS-Mitgründer Veit Dengler ablenken wollen.
"Pünktlich zum Totalabsturz der NEOS nach dem Dengler-Fiasko zaubert Meinl-Reisinger plötzlich eine angebliche Bedrohung aus dem Hut, von der jahrelang keine Rede war", kritisierte der FPÖ-General. Dies würde die Verzweiflung der Pinken zeigen. Besonders stutzig macht den Freiheitlichen, dass keine Beweise präsentiert wurden.
Schnedlitz vermutet, dass Meinl-Reisinger ihr Amt als Außenministerin missbräuchlich nutzen könnte, um "vom eigenen parteipolitischen Versagen abzulenken". Der Freiheitliche fordert, dass nun alle Beweise und neuen Erkenntnisse auf den Tisch gelegt werden. Würde die NEOS-Frontfrau dem nicht nachkommen, bestünde der Verdacht, dass sie eine Staatsaffäre konstruiert habe.
Laut dem FPÖ-General hätte Meinl-Reisinger zudem bisher behauptet, dass der Cyberangriff ohne Folgen geblieben sei. Wäre dies nun tatsächlich nicht der Fall, hätte die Außenministerin gelogen. Sollte sie keine neuen Fakten vorlegen können, sei Meinl-Reisinger "endgültig rücktrittsreif", betonte Schnedlitz.
