Nach dem Ausschluss von Neos-Mitgründer und -Nationalratsabgeordneten Veit Dengler aus Partei und Parlamentsklub teilt die FPÖ jetzt kräftig gegen die Pinken und allen voran Parteichefin Beate Meinl-Reisinger aus.
Generalsekretär Michael Schnedlitz spricht von einer "endgültigen Selbstentlarvung" der Pinken. Die Neos seien zu einem "autoritär geführten Anbetungsverein" für Parteichefin Beate Meinl-Reisinger geworden.
„Neos sind autoritär geführter Anbetungsverein für Parteichefin Beate Meinl-Reisinger.“Michael SchnedlitzFPÖ-Generalsekretär
"Bei den Neos herrscht Gehorsam statt Diskurs", schießt Schnedlitz scharf. Die Partei habe jahrelang gegen Klubzwang gewettert und sich als Kämpfer für freie Meinungsäußerung dargestellt. "Kaum sitzt man in der Regierung, wird jeder, der es wagt, die Parteilinie zu verlassen, eiskalt rasiert."
Dengler hatte vergangenen im Nationalrat die aus seiner Sicht viel zu hohe Parteienförderung kritisiert und eine getrennte Abstimmung verlangt. Wenig später war für ihn bei den Pinken Schluss.
Die Neos weisen einen Zusammenhang mit Denglers politischen Positionen zurück. Klubchef Yannick Shetty spricht stattdessen von einem massiven Vertrauensbruch. Dengler soll eine vertrauliche Klubsitzung aufgenommen haben. Der Ex-Neos-Mandatar bestreitet, dies heimlich getan zu haben, und sieht den Vorfall als Vorwand für seinen Ausschluss.
Für Schnedlitz liegt die Verantwortung bei Meinl-Reisinger. Er wirft ihr einen autoritären Führungsstil und "Postengier" vor ("Es ging Frau Meinl-Reisinger immer nur um eines: einen Ministerposten"). Die Pinken, einst angetreten, um frischen Wind zu bringen, seien zu einer "Systempartei" geworden, in der Kritik nicht mehr geduldet werde.
"Die Maske der Liberalität ist endgültig gefallen", erklärt der FPÖ-General. Sein Urteil: Die Neos seien "keine Alternative mehr, sondern nur ein weiterer Teil des Problems". Meinl-Reisinger habe ihre Partei nicht im Griff, regiere gegen die Interessen der Österreicher: "Ein Rücktritt wäre die einzig saubere und logische Konsequenz aus diesem Totalversagen", wettert Schnedlitz.
