Gesundheitsministerin Korinna Schumann (SPÖ) nahm am Sonntag in der ORF-Pressestunde Stellung zu den zuletzt präsentierten Plänen im Rahmen der Reformpartnerschaft. Im Zentrum stehe, "die Versorgung zu verbessern", zugleich gehe es darum, die Kosten des Gesundheitssystems zu dämpfen.
Für die geplanten Veränderungen, die noch wenig konkret sind, nutzte Schumann das Bild vom "Haus der Gesundheit" – Fundament sind die Primärversorgungszentren (sollen von aktuell 116 auf 300 bis 2030 und 600 bis 2040 ausgebaut werden), darüber kommen die neu zu schaffenden Facharztzentren, ganz oben schließlich die Spitäler.
„Spitäler nicht schließen, aber teils in Facharztzentren umwandeln.“Korinna SchumannGesundheitsministerin (SPÖ)
"Es ist in keiner Weise an Spitalsschließungen gedacht", erklärte die Ministerin, angesprochen auf die Kritik der Landeshauptleute Doskozil (Burgenland) und Fellner (Kärnten) – beide ebenfalls Sozialdemokraten –, die angesichts befürchteter Schließungen Alarm schlugen.
Manche kleineren Spitäler würden aber eine "Weiterentwicklung" brauchen, so Schumann – etwa zu Facharztzentren: "Es geht um Spezialisierung". Schumann nannte als Beispiel das Spital Mittersill, das in ein spezialisiertes Gesundheitszentrum umgewandelt wurde.
Ab wann denn nun Patienten nicht mehr teils monatelang auf einen Arzttermin warten müssen, konnte Schumann nicht konkret sagen. "So rasch, wie wir das neue System auf den Weg bringen..."
Die Ministerin sagte auch Neuerungen im Bereich Pflege an. "Gesundheit und Pflege gehören für mich zusammen – deswegen ist klar, dass wir hier investieren müssen, und das tun wir." Da gehe es insbesondere auch um die 180.000 Pflegekräfte, denen höchste Wertschätzung gebühre.
Konkret visiert Schumann den Pflegebonus an. Dieser Bonus ist ein monatlicher Gehaltszuschuss für Mitarbeiter in Pflegeberufen. Zuletzt gab es in Salzburg großen Wirbel, weil die schwarz-blaue Landesregierung den Bonus aus Spargründen streichen wollte. Nach heftigen Protesten entschied das Land, den Bonus doch weiter auszuzahlen.
"Wir werden den Pflegebonus jetzt gesetzlich absichern", kündigte Schumann an. Das Geld kommt aus dem Bundesbudget – die Zweckbindung für den Pflegebonus will Schumann nun im Gesetz verankern.
Ausgebaut werde mit 100 Millionen Euro zudem die mobile Pflege. Der Bedarf hier sei enorm – 80 Prozent der Pflegebedürftigen werden zuhause gepflegt.
Zum Thema Sozialhilfe, die auf ein bundeseinheitliches Modell reformiert werden soll, erklärte Schumann einmal mehr, die Verhandlungen würden laufen. Sie bleibt beim Zieldatum Jahresbeginn 2027: "Ich gehe davon aus, dass wir mit 1.1. 2027 ein Gesamtkonzept der Sozialhilfe Neu haben.
Entscheidend sei: Wer wirklich Unterstützung braucht, soll sie bekommen. "Aber Menschen, die arbeitsfähig sind, sollen in Beschäftigung kommen", so die Ministerin.
