Der Kriegsminister von US-Präsident Donald Trump, Pete Hegseth, geriet nun selbst ins Fadenkreuz. Ausgerechnet ein republikanischer Parteikollege möchte die Abstimmung über ein Amtsenthebungsverfahren von Hegseth vorantreiben. Bereits am Mittwoch könnte das US-Repräsentantenhaus über den Vorstoß abstimmen.

Bei dem Republikaner handelt es sich um den Trump-kritischen Kongressabgeordneten Thomas Massie aus dem US-Bundesstaat Kentucky. Er wirft dem US-Kriegsminister vor, ohne Genehmigung des Kongresses Krieg gegen den Iran geführt zu haben. Dies verstoße gegen das Gesetz, so Massie.

Aber auch rechtswidrige Militärschläge gegen mutmaßliche Drogenboote, die rechtswidrige Festnahme des venezolanischen Präsidenten Nicolás Maduro, die Durchführung von nicht genehmigten Militäroperationen im Jemen, die Missachtung von Gesetzen zur Minimierung ziviler Opfer und der Machtmissbrauch durch Vergeltungsmaßnahmen gegen Senator Mark Kelly haben es auf die Liste der Vorwürfe von Massie geschafft, berichtet "20 Minuten".

Das sagt Hegseth

Am Dienstag trat Hegseth daraufhin gegen 14 Uhr (MEZ) vor die Presse. Dabei zeigte sich der Kriegsminister kämpferisch und warf Massie vor, dass er hier nur ein "politisches Spektakel" veranstalten wolle. Des Weiteren glaube Hegseth nicht daran, dass ein Amtsenthebungsverfahren gegen ihn Erfolg haben werde. Er wies darauf hin, dass noch nie ein US-Verteidigungsminister von seinem Amt enthoben worden sei.

Zudem betonte Hegseth, dass die Kriege und Militäroperationen rechtens und erfolgreich gewesen seien. Man habe das Atomprogramm des Iran zerstört und die Armee des Landes geschwächt. Er wolle sein Ministerium weiter unter dem Motto: "Frieden durch Stärke" führen. Des Weiteren sagte der Kriegsminister, dass eine Amtsenthebung die US-Soldaten angreifen würde.

Den Medien warf Hegseth vor, dass sie die Erfolge des US-Militärs nicht erwähnen würden. Grund dafür sei, dass sie Präsident Trump hassen würden. Zuletzt hatte US-Vizepräsident JD Vance gesagt, dass der Iran-Krieg für die Niederlage der Republikaner bei den Midterms verantwortlich gewesen sei. Hegseth hingegen meinte, dass er Trump zustimmen würde und sich erneut zu einem Krieg mit dem Iran entscheiden würde, wenn er es müsste.

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Hürden bei Amtsenthebung

Selbst wenn sich im Repräsentantenhaus genügend Demokraten und Republikaner für eine Amtsenthebung finden sollten, wäre Hegseth damit noch nicht aus dem Amt. Dafür wäre im Senat eine Zwei-Drittel-Mehrheit notwendig. Diese Hürde gilt als besonders hoch.

Für Trump könnte die Debatte dennoch zur nächsten politischen Belastungsprobe werden. Schließlich kommt der Vorstoß nicht von der demokratischen Opposition, sondern aus den eigenen republikanischen Reihen.