Wie jeden letzten Juli-Samstag veranstalten Rechtsextreme auch heuer wieder eine Demonstration in Wien – die von entsprechendem Gegenprotest begleitet wird.
Brisant: Der Aufruf stammt von einem offiziellen Kanal der "Identitären Bewegung Österreich" mitsamt Lambda-Zeichen – wohl ein Versuch, das verbotene Lambda-Logo der Identitären zu umgehen. Von Martin Sellner abwärts verbreiten rechte Szenegrößen den Demo-Aufruf, auch im benachbarten Ausland wird mobilisiert.
Nach wie vor wird gegen mehrere Mitglieder nach einer Undercover-Reportage des RTL ermittelt. Bei Aufnahmen einer Identitären-Feier in Wien ist zu hören, wie Mitglieder den Holocaust als "geil" bezeichnen und Opferzahlen leugnen.
Die "identitäre Jugend Europas" werde sich "die Straßen Wiens nehmen"; heißt es nun im aktuellen Aufruf. Das Ziel ist einmal mehr "Remigration", also die massenhafte Ausweisung aller Migranten.
Das ruft freilich antifaschistische Gruppen auf den Plan. Unter dem Motto "Wien nimmt Platz" posten sie seit Wochen Videos, in denen Aktivisten aller Altersgruppen und Hintergründe zu Wort kommen und betonen, warum Gegenprotest notwendig ist.
Die Demo der Identitären wird sich am Karl-Lueger-Platz formieren und anschließend über den Stephansplatz zum Gestade marschieren. Antifaschisten werden sich wiederum mit Sitzblockaden in den Weg stellen und versuchen, den Umzug zu verhindern. Konflikte mit der Polizei sind da vorprogrammiert.
Dem Gegenprotest schließen sich auch politische Parteien an. "Wien darf nicht zum Tummelplatz für Rechtsextreme und Neonazis werden. Wir werden ihnen daher friedlich, aber sehr deutlich zeigen, dass sie hier nicht willkommen sind", sagt Lukas Hammer, Rechtsextremismussprecher der Grünen.
Bei den Demos der letzten Jahre sei es seitens der Identitären zu Angriffen auf Gegendemonstranten und Polizisten gekommen sowie verbotene Symbole zur Schau gestellt und menschenverachtende Inhalte propagiert. "Das Innenministerium muss hier bei Verstößen konsequent einschreiten", fordert Hammer.
Die Grünen selbst rufen am Vortag gemeinsam mit SPÖ, Neos und KPÖ zu einem bunten Straßenfest vor dem "Hauptquartier" der Identitären in Margareten auf. "Während die menschenverachtenden Rassisten in ihren Kellern kämpfen, werden wir mit unseren Familien oben auf der Straße tanzen und feiern." Und auch am Samstag will zumindest Hammer selbst friedlich auf die Straße gehen.
