Die SPÖ zieht nach stundenlangen Krisengesprächen vorerst einen Schlussstrich unter die Führungsdebatte – allerdings nur auf Zeit. Andreas Babler bleibt zunächst Parteichef, sein Abgang wird aber bereits vorbereitet. Auch als Vizekanzler und Minister soll für ihn mit Jahresende Schluss sein.
Wie "Heute" aus Parteikreisen erfuhr, sollen Frauenministerin Eva-Maria Holzleitner und Klubobmann Philip Kucher Babler in den kommenden Monaten zur Seite gestellt werden. Die beiden sollen auch eine zentrale Rolle beim Parteitag im März spielen und diesen maßgeblich vorbereiten.
Bis dahin bleibt Babler formal an der Spitze der SPÖ. Offen ist allerdings noch, wie der endgültige Wechsel beim Parteivorsitz konkret über die Bühne gehen wird. Die Entscheidung über die weitere Führung soll beim Parteitag im März fallen.
Auch in der Regierung steht ein Wechsel bevor: Nach "Heute"-Informationen muss Babler sein Amt als Vizekanzler zum Jahresende abgeben. Als Nachfolger ist demnach Finanzminister Markus Marterbauer vorgesehen.
Die FPÖ reagiert auf die Entwicklungen bei der SPÖ mit einer Forderung nach einem Ende der gesamten Bundesregierung. Generalsekretär Michael Schnedlitz sieht die Sozialdemokraten angesichts der internen Auseinandersetzungen als nicht regierungsfähig an.
"Sollte Babler gehen, dann muss auch diese gesamte Verlierer-Koalition endgültig zusammenpacken. Der bloße Abgang des SPÖ-Chefs würde nämlich in keiner Weise den fatalen Umstand beschönigen, dass sich bei den Roten inzwischen alles nur noch um sich selbst dreht. Eine Partei, die derart mit ihren eigenen Eitelkeiten und Grabenkämpfen beschäftigt ist, hat in einer Bundesregierung momentan absolut nichts verloren. In ihrer aktuellen Verfassung ist die SPÖ schlichtweg nicht regierungsfähig", so Schnedlitz.
Auch mögliche personelle Verschiebungen infolge eines Babler-Abgangs nahm der FPÖ-Generalsekretär ins Visier. "Sollte es jetzt zu einem großen Sesselrücken auch auf Kosten der Steuerzahler kommen, obwohl die einzig logische Konsequenz Neuwahlen wären, wäre das der endgültige Hohn gegenüber den Bürgern."
