Bärbel Bas zieht sich aus der politischen Führung zurück. Die SPD-Co-Vorsitzende legt ihr Parteiamt nieder und hat den deutschen Bundeskanzler gebeten, sie als Bundesministerin für Arbeit und Soziales zu entlassen. In einem persönlichen Statement an die Partei erklärt sie ihre Entscheidung mit der Trauer nach dem Tod ihrer Stieftochter.
"Nach dem Tod meiner Stieftochter habe ich festgestellt, dass ich Zeit brauche, um die Trauer zu verarbeiten. Diese möchte ich mir ausreichend nehmen", schreibt Bas.
Neben dem persönlichen Verlust spricht die Politikerin auch die öffentliche Kritik an ihrer Arbeit an. Die Angriffe seien selbst in dieser schwierigen Zeit weiter verstärkt worden.
"Darüber hinaus muss ich leider feststellen, dass die öffentlichen Angriffe auf mich, leider auch aus den Reihen des Koalitionspartners, in dieser für mich persönlich schwierigen Zeit weiter forciert wurden."
Konkrete Personen nennt Bas in dem vorliegenden Statement nicht.
Der Rückzug folgt auf eine längere öffentliche Abwesenheit. Wie "Bild" berichtete, hatte Bas bereits für die vergangene Woche sämtliche Termine abgesagt. Die Pressestelle ihres Ministeriums nannte einen "Trauerfall im engsten Familienkreis" als Grund.
Schon in den eineinhalb Wochen davor hatte sie "aus dringenden familiären Gründen" Termine abgesagt.
Ihr letzter medialer Auftritt war dem Bericht zufolge am Vormittag des 23. September bei einer Kabinettssitzung im Bundeskanzleramt. Bei der für den Nachmittag geplanten Pressekonferenz zum Aktionsplan gegen Sozialleistungsmissbrauch mit Innenminister Alexander Dobrindt vertrat sie Staatssekretärin Leonie Gebers.
Auch an den Feierlichkeiten zum Tag der Deutschen Einheit in Bremen nahm Bas nicht teil.
Nun erklärt Bas, derzeit nicht die Kraft zu haben, ihre Aufgaben in Regierung und Partei kurzfristig vollständig wahrzunehmen. Deshalb habe sie sich entschieden, beide Ämter aufzugeben.
Ihren Co-Vorsitzenden und Vizekanzler Lars Klingbeil habe sie darüber informiert, dass sie den Parteivorsitz "mit dem heutigen Tag" niederlege. Zugleich habe sie den Kanzler um ihre Entlassung als Ministerin gebeten.
Das Arbeitsministerium brauche eine starke Führung, die anstehende Gesetze und Reformen mit voller Kraft vorantreibe, schreibt Bas. "Dieser Schritt ist mir nicht leichtgefallen."
Sie bedankt sich bei den Beschäftigten ihres Ministeriums sowie bei Partei und Fraktion für die Unterstützung. Lars Klingbeil und SPD-Fraktionschef Matthias Miersch würdigt sie für die enge und vertrauensvolle Zusammenarbeit.
Für die Zukunft der SPD zeigt sich Bas zuversichtlich. Die Partei werde aus den zurückliegenden Wahlen die richtigen Schlüsse ziehen. Als wichtige Schritte nennt sie den Konvent und die Arbeit am Grundsatzprogramm.
Bas Statement endet mit Worten, die über die politischen Ämter hinausgehen: "Heute endet für mich ein Kapitel, aber nicht die Geschichte."
Wer ihr an der Parteispitze nachfolgen soll, ist noch unklar. Neuer Minister für Arbeit und Soziales soll laut "Spiegel"-Information der frühere Ministerpräsident von Rheinland-Pfalz, Alexander Schweitzer, werden.
