Fünf Jahre schwarz-blaues Regierungsübereinkommen in Oberösterreich nimmt die SPÖ zum Anlass für eine Bilanz. "Wir haben nachgeschaut, was davon bei den Menschen angekommen ist: bei Frauen, Sozialem, Gesundheit, Wohnen und Demokratie", so die Partei.
Zu den einzelnen Bereichen zitieren die Sozialdemokraten "Herrn und Frau Oberösterreicher:in" – mit bitteren Aussagen: "Auf mein Knie warte ich jetzt doppelt so lange." oder "Meine Miete ist seit 2021 um ein Viertel gestiegen." oder "Die Preise steigen, aber meine Förderungen bleiben gleich."
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Stichwort Gesundheit: Die SPÖ verweist auf eine AK-Analyse, wonach Oberösterreich bei den niedergelassenen Kassenärzten bundesweit an letzter Stelle liegt. "Viele Menschen werden von gar keinem Kassenarzt mehr genommen", kritisiert Gesundheitssprecher Peter Binder. Ein Drittel der Befragten zahlt demnach pro Jahr etwa ein Monatsgehalt privat dazu.
Ein weiteres Problem: Die Wartezeiten auf Knie- und Hüftoperationen haben sich in vier Jahren verdoppelt. 2022 warteten Patienten auf ein neues Knie höchstens 44 Wochen, Ende vergangenen Jahres waren es 87. Das neue Monitoring des Landes prognostiziert sogar bis zu 109 Wochen.
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150 Operationen gestrichen
Was die Roten außerdem anprangern: Im Linzer Kepler Klinikum, dem zweitgrößten Krankenhaus in Österreich, mussten wegen Personalnot monatlich 150 OPs gestrichen werden. Und: Der Eltern-Kind-Zuschuss für Impfungen und Untersuchungen wurde von 405 auf 160 Euro gekürzt.
Die Forderungen: Die Kassenärzte in Oberösterreich sollten zumindest auf den Bundesschnitt gebracht werden. Außerdem müsse man Ausbildungsplätze für Mediziner im Land im vollen Ausmaß nutzen. Und es brauche breite Spitalskooperationen (UKH etc.) für kürzere OP-Wartezeiten, so die SPÖ. Ihr Ziel: höchstens ein halbes Jahr, also 26 Wochen.
