Spotify, Apple Music & Co. könnten in Österreich bald stärker zur Kasse gebeten werden: Das Kulturministerium von Andreas Babler (SPÖ) plant laut einem der APA vorliegenden Gesetzesentwurf eine neue Abgabe auf Musikstreamingdienste. Ab 1. Jänner 2027 sollen Anbieter mit mehr als zwei Millionen Euro Jahresumsatz im Inland fünf Prozent ihrer Einnahmen abführen. Das Geld soll in die Förderung des heimischen Musikstandorts fließen.
In den Erläuterungen zum Entwurf heißt es, Streaminganbieter würden derzeit Werbeeinnahmen erzielen, die weder von der Digitalsteuer noch von der Werbeabgabe erfasst seien. Zudem profitierten die Plattformen vom "vielfältigen, lokalen musikalischen Angebot", ohne wesentlich zu dessen Förderung beizutragen. Die Maßnahme solle auch der "Herstellung von Wettbewerbsneutralität zwischen digitalen und traditionellen Geschäftsmodellen" dienen.
Der Gesetzesentwurf befindet sich laut Kulturministerium derzeit noch in Abstimmung mit den Koalitionspartnern.
Kritik kommt vom Verband der Österreichischen Musikwirtschaft. IFPI Austria befürchtet, dass Streaminganbieter die Zusatzkosten direkt an die Kunden weitergeben und Musikabos dadurch teurer werden könnten. Außerdem sieht der Verband die positive Entwicklung des heimischen Musikmarkts gefährdet.
IFPI-Geschäftsführer Thomas Auböck kritisiert: "Den Konsumentinnen und Konsumenten und dem Musikmarkt Mittel zu entziehen, um daraus einen neuen Förderkreislauf mit zusätzlicher Bürokratie zu schaffen, ist weder nachhaltig noch wirtschafts- und kulturpolitisch sinnvoll."
Statt neuer Abgaben fordert die Branche einen gezielten Ausbau bestehender Fördereinrichtungen wie des Österreichischen Musikfonds.
