Diesel über 2 Euro, doch aus einem Spritpreisdeckel – wie es ihn in Kroatien gibt – wurde nichts. Die Bundesregierung konnte sich beim Ministerrat am Mittwoch lediglich auf eine Mini-Maßnahme einigen: Tankstellen dürfen ihre Preise nur mehr 3 statt 7-mal pro Woche erhöhen, und zwar montags, mittwochs und freitags.
Werden Benzin und Diesel dadurch wirklich billiger? "Wir sehen in diesem Vorschlag kein Potenzial für eine unmittelbare und nachhaltige Entlastung", urteilt ÖAMTC-Verkehrswirtschaftsexperte Martin Grasslober nüchtern (und vernichtend). "Auf eine Maßnahme, die offensichtlich nur zur Beruhigung der öffentlichen Diskussion dient, kann man somit getrost verzichten."
Im Ergebnis wird wohl kurzfristig noch dazu eher das Gegenteil eintreten. An den vorgeschlagenen Tagen könne es zu stärkeren Preissteigerungen kommen, die dann über die folgenden 48 Stunden gemächlicher abgebaut werden. Immerhin ist die neue Maßnahme zeitlich befristet.
Am günstigsten würde man voraussichtlich montags, mittwochs und freitags, jeweils am Vormittag und vor den geplanten Erhöhungszeitpunkten, tanken können. "Sollte die Bundesregierung bei diesem Vorschlag bleiben, fordern wir ein laufendes Monitoring, um rasch auf Fehlentwicklungen reagieren zu können", stellt Grasslober klar.
Zur raschen und spürbaren Entlastung plädiert der Mobilitätsclub aber nach wie vor für die Senkung von Steuern und Abgaben auf Kraftstoffe. Auch eine Deckelung der Gewinnmargen beteiligter Unternehmen wäre für den ÖAMTC ein gangbarer Weg, sofern die Versorgungssicherheit sichergestellt ist.
