Die Spritpreise bleiben trotz kurzer Entspannung hoch. Laut ÖAMTC kostete Diesel im April im Monatsschnitt 2,009 Euro pro Liter, Super lag bei durchschnittlich 1,719 Euro. Damit liegen beide Sorten weiter deutlich über dem Niveau des Vorjahres mit rund 1,50 Euro.
Nachdem die Preise Mitte April kurzfristig auf knapp unter 1,90 Euro bei Diesel und 1,70 Euro bei Super gesunken waren, zeigte der Trend in den darauffolgenden Tagen wieder nach oben. Aktuell (Stand 5. Mai) kostet Diesel 2,034 und Super 1,854 Euro
Gegen eine nachhaltige Entlastung spricht aus Sicht des Mobilitätsclubs auch die teilweise Rücknahme der Spritpreisbremse. Derzeit beträgt sie nur noch sieben statt bisher zehn Cent netto, ab Mitte Mai sinkt sie auf 4,5 Cent. Bei Diesel liegt die steuerliche Belastung auf Kraftstoffe in Österreich inklusive CO2-Bepreisung inzwischen über jener in Deutschland und Italien. In Deutschland wurde die Steuer um 14 Cent netto gesenkt, in Italien um 20 Cent netto.
Der ÖAMTC sieht deshalb Handlungsbedarf. Als einfache Maßnahme zur Senkung der Spritpreise fordert er eine Senkung von Steuern und Abgaben auf Kraftstoffe. Gegenfinanziert werden könnte das laut ÖAMTC zusätzlich zu Umsatzsteuer-Mehreinnahmen über eine europäische Übergewinnsteuer, wie sie auch Finanzminister Marterbauer gefordert hat.
Eine solche Steuer habe eine solide rechtliche Grundlage und sei bereits in der Vergangenheit angewandt worden. Sie würde aus Sicht des Mobilitätsclubs tatsächlich die Mineralölkonzerne treffen und nicht indirekt auch kleine Tankstellen belasten.
Daneben spricht sich der ÖAMTC für Schritte auf internationaler Ebene. Die Preisnotierungen für Diesel und Super, an denen sich auch die österreichische Spritpreisbremse orientiert, sollten geprüft und stärker im Sinne der Konsumentinnen und Konsumenten reglementiert werden. Nur verlässliche Notierungen könnten faire Preise an den Zapfsäulen ermöglichen.
Auf Basis von Erkenntnissen des deutschen Bundeskartellamts hat sich der ÖAMTC dazu bereits an die Europäische Kommission gewandt. Die österreichische Bundesregierung wird aufgefordert, ebenfalls aktiv zu werden. Ziel sei mehr Transparenz und Fairness bei der Preisbildung – nicht nur in Österreich, sondern im gesamten EU-Raum.
