Gute Nachrichten für Konsumenten! Der Ministerrat einigt sich am Mittwoch auf jene Lebensmittel, die künftig mit einem begünstigten Mehrwertsteuersatz von 4,9 Prozent versehen werden. Große Überraschungen bleiben demnach aus.
Die finale Lebensmittel-Liste – gilt ab 1. Juli – unterscheidet sich dabei nur in Details von jener Produktpalette, die Vizekanzler Andreas Babler und Finanzminister Markus Marterbauer (beide SPÖ) vorgelegt hatten – "Heute" berichtete.
Fix dabei sind klassische Grundnahrungsmittel wie Brot, Eier, Butter und Milch. Auch zahlreiche heimische Gemüsesorten – darunter Tomaten, Gurken, Erbsen und Karotten – werden künftig günstiger besteuert.
Ebenfalls von der Steuersenkung profitieren Kernobst wie Äpfel und Birnen sowie Nudeln, Reis und Salz. Der Steuersatz sinkt für diese Produkte von bisher zehn Prozent auf 4,9 Prozent.
Die Maßnahme geht auf einen Beschluss der Regierungsklausur Mitte Jänner zurück. Kurz darauf hatte das Finanzministerium eine Produktliste präsentiert, mit der man im vorgesehenen Kostenrahmen von rund 400 Millionen Euro pro Jahr bleibt.
Bei den Koalitionspartnern ÖVP und NEOS sorgte diese Liste jedoch für Diskussionen. Vor allem die Frage, ob auch Fleisch als Grundnahrungsmittel gelten und begünstigt werden soll, stand im Raum.
Fleisch wird laut "Heute"-Infos aber nicht auf die Liste aufgenommen – es blieb bei kleineren Anpassungen, ein größerer Umbau der Liste ist nicht mehr zu erwarten.
"Wir senken die Steuer auf Produkte, die von allen Menschen in Österreich regelmäßig gekauft werden. Mit der Reduktion der Mehrwertsteuer auf diese Grundnahrungsmittel setzen wir einen weiteren gezielten Schritt zur Entlastung der Haushalte und zur Dämpfung der Inflation", erklärte Staatssekretärin für Konsumentenschutz Ulrike Königsberger-Ludwig.
Diese Maßnahme sei ein "Signal der Zuversicht und ein Beitrag zur Stärkung des wirtschaftlichen Aufschwungs."
