Die Republik Moldau will in die EU – und droht mit einem beispiellosen Schritt, sollte dieser Plan nicht aufgehen.
Auf Handelsebene ist das Land mit 2,3 Millionen Einwohnern, gelegen zwischen Rumänien und der Ukraine, schon längst eng mit der Europäischen Union verflochten. Aus Angst vor russischen Aggressionen kam es seit 2014 zu einer weiteren Annäherung, 2022 bekam Moldau den Status als Beitrittskandidat. Das Parlament sprach sich 2024 mit Mehrheit für einen Eintritt aus.
Spätestens 2028 will Moldau Teil der EU sein. Gelingt das nicht, gibt es aber bereits einen "Plan B", wie Vize-Premierminister Eugen Osmochescu im Interview mit "Euractiv" verrät: die Fusion mit Rumänien. Hauptziel sei aber nach wie vor der EU-Beitritt.
Desinformations-Kampagnen versuchen seit Jahren, teilweise erfolgreich, das Vertrauen in die EU zu untergraben. Es brauche deswegen jetzt dringend Signale aus Brüssel, um dem Volk ein Zeichen zu senden, so Osmochescu. Die Kommission stellte immerhin in Aussicht, am 16. Juni mit den ersten Verhandlungskapiteln zu beginnen. "Das wäre ein klares Signal und unser Ziel", so der Minister.
Im Gegensatz zur Ukraine steht er einer "Mitgliedschaft light" per Assoziierungsabkommen nicht negativ gegenüber. Jeder Zwischenschritt, der Moldau näher an die EU heranführe, trage dazu bei, Reformen zu festigen und die Wähler zu beruhigen, so Osmochescu gegenüber "Euractiv". Auch Moldau selbst müsse noch seine Hausaufgaben machen.
Im Gegensatz zu den meisten Staaten wäre eine Fusion mit dem Nachbarland in Moldau deutlich weniger drastisch. Rund 35 Prozent der Einwohner haben den rumänischen Pass, Rumänisch ist die Amtssprache und der Staat selbst existiert erst seit 1991.
Sowohl bei einem EU-Beitritt als auch einer Fusion mit EU-Land Rumänien wird wohl der eingerforene Transnistrien-Konflikt wieder aktuell. Pridnestrowien wird seit dem Zerfall der Sowjetunion von Russland besetzt und ist ein internationales De-facto-Regime. Moldau hat faktisch keine Herrschaft darüber. Eine ähnliche Konstellation in Nordzypern hat aber auch dort 2004 den EU-Beitritt nicht verhindert.
"Es entstehen Kosten", räumte er für den Fall ein, dass es wirklich so weit kommen sollte. "Diese müssen von Rumänien und der EU getragen werden. Aber die Kosten wären nicht so hoch wie damals bei der Wiedervereinigung der beiden deutschen Staaten."
