Ein Polizist aus dem Mostviertel ist am Montag am Landesgericht St. Pölten wegen Amtsmissbrauchs zu zehn Monaten bedingter Haft verurteilt worden. Der 53-Jährige hatte bei Verkehrskontrollen in mehreren Fällen falsche Organmandate ausgestellt. Das Urteil ist bereits rechtskräftig.
Laut Staatsanwaltschaft stellte der Beamte mindestens in zehn Fällen unrechtmäßige Strafzettel aus. Dabei soll es ihm vor allem um Arbeitsersparnis gegangen sein.
Die Vorfälle ereigneten sich laut Anklage im Jahr 2024. In mehreren Situationen hätte wegen der Höhe der Geschwindigkeitsüberschreitung eigentlich eine Anzeige an die Bezirkshauptmannschaft erfolgen müssen. Stattdessen stellte der Polizist Organmandate aus. Teilweise wurden sogar mehrere Strafzettel für denselben Vorfall ausgestellt.
Nach Angaben der Staatsanwaltschaft enthielten einige dieser Strafzettel falsche oder erfundene Delikte. So wurden etwa Verstöße gegen das Rechtsfahrgebot oder zu geringer Abstand zu anderen Fahrzeugen angeführt, obwohl diese gar nicht passiert waren.
Insgesamt konnten zehn betroffene Lenker ausgeforscht und befragt werden. Wie oft der Beamte dieses Vorgehen angewendet hat, ist allerdings unklar.
Die Anklage verwies zudem darauf, dass möglicherweise Druck von Vorgesetzten bestanden habe, möglichst viele Organmandate auszustellen. In diesem Zusammenhang dürfte auch ein internes Punktesystem existiert haben. Der 53-Jährige zeigte sich beim Prozess am Landesgericht St. Pölten voll geständig. "Es tut mir leid, dass ich das gemacht habe", sagte der Angeklagte vor Gericht.
Der Polizist kündigte an, künftig im Innendienst arbeiten zu wollen und eine Versetzung zu beantragen. Sein Verteidiger Nikolaus Rast betonte, dass der Beamte seit 27 Jahren im Dienst und bisher unbescholten sei.
Laut Gericht hatte das Vorgehen des Polizisten jedoch System. Strafmildernd wirkten sich das Geständnis und sein bisher ordentlicher Lebenswandel aus – erschwerend waren die wiederholten Taten.
