TeuRaZ schwänzt Plenum

Gähnende Leere – Regierung pfeift auf Nationalrat

Auch am zweiten Tag der letzten Tagung vor der Sommerpause lässt sich die Regierung im Nationalrat kaum blicken.
Newsdesk Heute
10.07.2025, 11:21
Loading...
Angemeldet als Hier findest du deine letzten Kommentare
Alle Kommentare
Meine Kommentare
Sortieren nach:

Kommentare neu laden
Nach oben

Der Nationalrat geht am Freitag in eine lange Sommerpause. Entsprechend voll sind die Tagesordnungen der letzten Sitzungen dieser Woche. Von 9 Uhr früh bis zwei Minuten vor Mitternacht wurde am Mittwoch debattiert.

Gähnende Leere herrschte dabei überwiegend auf der Regierungsbank. Kaum waren mehr als ein oder zwei Regierungsmitglieder bzw. Staatssekretäre anwesend; außer wenn es um ihre eigenen Materialien ging. Einsatz bewies hier insbesondere Verteidigungsministerin Klaudia Tanner, die sich noch um 23.15 Uhr zu Wort meldete.

Teuerste Regierungsbank völlig leer

Donnerstagfrüh, als es kurz nach 9 Uhr wieder direkt weiter ging, zeigte sich ein ähnliches Bild. Einzig Vizekanzler Andreas Babler stand am Pult, musste sich dort immerhin auch einer Fragestunde stellen.

Seitdem ist die Bank (sie musste für die "Teuerste Regierung aller Zeiten" extra umgebaut werden) wieder völlig verwaist, offenbar gibt es wichtigere Termine. Das zog auch den Groll der Opposition auf sich.

Rechtlich dürfen die Mitglieder der Bundesregierung bei den Verhandlungen dabei sein, müssen es aber nicht. Abgeordnete sowie Bundesräte haben allerdings das Recht, durch Mehrheitsbeschluss deren Anwesenheit zu verlangen.

{title && {title} } red, {title && {title} } 10.07.2025, 11:21
Jetzt E-Paper lesen