In einem Nobelhotel im Salzburger Pinzgau kommen am Freitag nicht nur die Landes-Chefs zur Landeshautleute-Konferenz zusammen. Auch die Regierungsspitze wird dem Gipfel beiwohnen, um ein Reformpaket zu schnüren.
Die Schwerpunkte sollen auf die Bereiche Gesundheit, Bildung und Energie liegen. Geleitet wird das Treffen von Salzburgs Landeshauptmann Wilfried Haslauer (ÖVP), der deshalb im Vorfeld in der "Zeit im Bild 2" zu Gast war.
Im Vorfeld wolle er keine Vorschläge positionieren, der Reformwille sei jedenfalls bei allen Parteien vorhanden. Auch über eine Kompetenzabtretung an den Bund könne man reden, die zentrale Frage sei aber, wie man Verwaltung am effizientesten aufstellen könne. Im Themenkomplex Energie gehe es darum, die Preise zu senken – auch, um den Standort attraktiver zu machen.
Übrig bleibt: Es brauche (auch) eine Kompetenzbereinigung. Vor allem Bildungsbereich gibt es äußert komplizierte Verantwortlichkeiten. "Es geht darum, eine zeitgemäße Verwaltung aufzustellen."
Gemeinden fusionieren? "Wir in Salzburg sehen das nicht so, unsere Gemeindestruktur ist gut." Verwaltungsgemeinschaften, etwa bei der Buchhaltung und dem Baurecht, würden hingegen schon Sinn machen.
