Die Wiener Ärztekammer steht vor einer entscheidenden Sitzung. Bei der Vollversammlung am Dienstagnachmittag wird nicht nur über einen Misstrauensantrag gegen Kammerpräsident Johannes Steinhart abgestimmt, sondern auch über die mögliche vorzeitige Auflösung der Vollversammlung. Für beide Anträge ist eine Zweidrittelmehrheit notwendig, der Ausgang gilt als völlig offen.
Auslöser der aktuellen Krise sind langjährige interne Konflikte innerhalb der Standesvertretung. Besonders die Debatten rund um Kredite und Prämienvergaben bei der kammereigenen Beschaffungsplattform Equip4Ordi sorgten in den vergangenen Jahren immer wieder für Kritik.
Bereits 2023 gab es einen Versuch, Steinhart als Präsidenten abzuwählen. Damals scheiterte die Initiative auch deshalb, weil der frühere Kammerpräsident Thomas Szekeres und seine Fraktion den Amtsinhaber unterstützten. Mittlerweile hat sich das Kräfteverhältnis jedoch verändert.
Szekeres selbst hat nun den Antrag auf Auflösung der Vollversammlung eingebracht. Zuletzt kritisierte er unter anderem die Freistellung leitender Mitarbeiter bei gleichzeitigem Weiterbezug ihrer Gehälter.
Die derzeitige Vollversammlung besteht aus 89 Kammerrätinnen und Kammerräten, die bei der Kammerwahl im März 2022 gewählt wurden. Regulär würde die Funktionsperiode bis Frühjahr 2027 dauern. Sollte die Auflösung beschlossen werden, könnten die nächsten Kammerwahlen bereits im Herbst stattfinden.
Eine mögliche Abwahl Steinharts hätte zudem Auswirkungen weit über Wien hinaus. Der Mediziner steht derzeit auch an der Spitze der Österreichischen Ärztekammer.
Neben den Personaldebatten wird die Vollversammlung am Dienstag auch über eine Satzungsänderung beraten. Geplant ist die Wiedereinführung eines dritten Vizepräsidentenpostens, der vor einigen Jahren abgeschafft worden war. Für diesen Schritt wird die notwendige Mehrheit erwartet.
