Wir sind Zeugen massiver geopolitischer Umwälzungen. Die USA werden künftig womöglich nicht mehr als Schutzmacht für Europa dienen wollen und können. Gleichzeitig befürchten Beobachter, dass Wladimir Putin nach einem möglichen Sieg über die Ukraine weiter "expandieren" will.
Handeln ist jetzt auch bei uns angesagt: Österreichs Verteidigungsministerin Klaudia Tanner (ÖVP) erklärte am Mittwoch, dass das heimische Bundesheer "verteidigungsfähig" werden müsse. Als wichtigen Mosaikstein dafür betrachtet die Politikerin die Luftraumüberwachung. Um diese gewährleisten zu können, sollen in den kommenden Jahren Luftabwehrraketen beschafft werden.
Der sogenannte Aufbauplan 2032+ sieht eine Modernisierung des Bundesheers vor. Neben aktuellster Ausrüstung sieht der Plan auch vor, die Luftverteidigung der Republik auf neue Beine zu stellen. Tanner sieht Politik und Militär in der Verantwortung, von einer Luftraum-Überwachung zu einer Luftraum-Verteidigung übergehen zu können. Schon im Landesverteidigungsbericht 2023 war klar, die bodengebundene Luftabwehr auf neue Beine zu stellen.
"Zielsetzung ist die deutliche Fähigkeitserweiterung der bodengebundenen Luftabwehrtruppe", heißt es darin.
In dem Dokument heißt es zudem explizit: "Ein Luftabwehrsystem großer Reichweite ('weitreichende Luftverteidigung') ist im Aufbauplan derzeit nicht abgebildet." Doch angesichts einer veränderten Bedrohungslage einigten sich die Regierungsparteien darauf, hier nachzuschärfen.
Im aktuellen Regierungsprogramm bekennen sich die Parteien nicht nur zur Verteidigungsinitiative Sky Shield, die als "bedeutender Schritt zum Schutz der österreichischen Bevölkerung vor Bedrohungen aus der Luft" gepriesen wird. Weiters wurde darin auch die Langstrecken-Luftraumabwehr in den Aufbauplan aufgenommen. "Sämtliche Maßnahmen erfolgen unter ständiger Prüfung und Einhaltung der damit verbundenen verfassungsrechtlichen Bestimmungen", verspricht die Regierung.
Damit will Österreich auch Luftabwehrraketen mit einer Reichweite zwischen 50 und 100 Kilometer anschaffen. Laut Tanner sind dafür vier Milliarden Euro veranschlagt. Gefragt auf einen Zeitpunkt der Anschaffung der einzelnen Raketentypen nannte die Ministerin jüngst das Jahr 2028. Welchen Raketentyp Österreich anschaffen wird, steht zum gegenwärtigen Zeitpunkt noch nicht fest.
