Von Februar 2018 bis Jänner 2025 soll eine Vorarlberger Justizwachebeamtin für bestimmte Häftlinge der Justizanstalt Feldkirch Handys, Wertgegenstände und Essen geschmuggelt haben. Zudem soll sie unzulässige Besuche arrangiert und Haftinformationen weitergegeben haben.
Wie die "Neue Vorarlberger Tageszeitung" am Montag berichtete, hat dies nun Folgen gehabt. Die Staatsanwaltschaft Innsbruck ermittelt unter anderem wegen Amtsmissbrauchs. Außerdem wurde die Beamtin bereits suspendiert.
Die von ihr bevorzugten Häftlinge sollen der Rockergruppierung "Hells Angels" angehören. Dem "Neue"-Bericht zufolge waren sie wegen Drogenhandels verhaftet worden. Ein weiteres Mitglied der Gruppe aus Vorarlberg habe die Beamtin zu den Schmuggel-Aktionen angestiftet.
In weiterer Folge wurde sie von der Bundesdisziplinbehörde wegen des Verdachts von Dienstpflichtverletzungen suspendiert. Eine Beschwerde der Beamtin wurde jetzt vom Bundesverwaltungsgericht (BVwG) abgewiesen, eine Revision beim Verwaltungsgerichtshof sei allerdings zulässig.
"Trotz bestehender Komplizenschaft" soll die Beamtin persönliche Treffen der Haftinsassen ermöglicht haben. Zudem geht aus dem Erkenntnis, das der APA vorliegt, hervor, dass die Frau Süßigkeiten, Kleidung und Schmuck an die Häftlinge übergeben habe. Auch über geplante Verlegungen soll sie die Rocker informiert haben.
Sowohl im Strafverfahren, als auch im Disziplinarverfahren machte die suspendierte Beamtin von ihrem Recht zu Schweigen Gebrauch. Unter Verdacht geraten war sie nach der Auswertung eines Mobiltelefons des festgenommenen Rockers. Dem BVwG zufolge habe man darauf 2.617 Chatnachrichten zwischen den beiden Beschuldigten gefunden.
Die Frau habe in den Nachrichten mehrfach beteuert, dass sie sich gerne für die Gruppierung einsetze und dafür auch nicht verlange. Allerdings soll sie mindestens dreimal Gutscheine erhalten haben.
Dabei habe es sich einmal um einen Essensgutschein als Geburtstagsgeschenk und zweimal um Eintrittskarten gehandelt, die die Beamtin von einem Häftling angenommen habe. Bereits im Jänner hatte die Staatsanwaltschaft Innsbruck in der Causa eine Hausdurchsuchung angeordnet.
