Vorsichtiger Optimismus aus dem Büro von Ulrike Königsberger-Ludwig (SPÖ). Wie die zuständige Staatssekretärin am Dienstag gegenüber dem ORF bestätigte, könnten die Maßnahmen zur Eindämmung der Maul- und Klauenseuche bald eingestellt werden – wenn jetzt keine weiteren Fälle auftreten.
Noch steht das alles auf der Kippe. Erst nächste Woche soll die endgültige Entscheidung fallen, heißt es von einem Sprecher der Staatssekretärin. Fällt sie positiv aus, dann sollen am 20. Mai die Maßnahmen auslaufen. In weiterer Folge würden die Grenzkontrollen sowie der Assistenzeinsatz des Bundesheeres beendet werden. Vor allem Pendler dürften dann aufatmen.
Die derzeit geschlossenen kleineren Grenzübergänge im Burgenland sollen ab 20. Mai wieder geöffnet werden. Am Tag darauf soll es in Niederösterreich so weit sein. Auch die Sperrzonen könnten aufgehoben werden und sämtliche Importverbote für Fleischprodukte beendet werden.
Nach mehreren Wochen ohne neue Fälle in den Nachbarländern zeigt sich die burgenländische Landeshauptmann-Stellvertreterin Anja Haider-Wallner (Grüne) jedenfalls "vorsichtig optimistisch". Die geplante Öffnung der kleinen Grenzübergänge werde Pendlern das Leben erleichtern.
Doch in den kommenden Wochen sei in den Betrieben größte Vorsicht nötig, mahnte sie gleichzeitig: "Wir setzen uns deshalb bei der Bundesregierung sehr für Regelungen ein, die ein hohes Maß an Sicherheit für die Betriebe und die Tiere auch über den 20. Mai hinaus gewährleisten." Daher wären strenge Hygiene- und Biosicherheitsmaßnahmen auch in den nächsten Wochen wichtig, um neuerliche Ausbrüche zu verhindern.
Ende für Seuchenteppiche und Heereseinsatz?
Die Seuchenteppiche an den geöffneten Grenzübergängen in Hohenau an der March (Bezirk Gänserndorf) und Berg (Bezirk Bruck an der Leitha) sollen abgebaut werden, teilte das Büro der niederösterreichischen Landesrätin Susanne Rosenkranz (FPÖ) auf APA-Anfrage mit.
Der Assistenzeinsatz des Bundesheeres, der am 14. April begonnen hat und bis 20. Mai angefordert wurde, soll wie geplant enden. Auch die seit 5. April geschlossenen 24 kleineren Grenzübergänge sollen mit 21. Mai wieder geöffnet werden.
Aus dem Büro von Staatssekretärin Königsberger-Ludwig wird zudem die Aufhebung der Sperrzonen in Aussicht gestellt. Grundlage dafür sei ein entsprechender Durchführungsbeschluss der Europäischen Kommission.
